Herzlich Willkommen auf der Homepage der SPD in Straubenhardt
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Wir überarbeiten die Seiten kontinuierlich als Service-Angebot für Sie.
Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. In der nächsten Zeit wird der Schwerpunkt dann auf die Bundestagswahl gelegt.
Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen
SPD Ortsverein Straubenhardt zu Stuttgart 21: Die Bürger entscheiden!
Am 27.11.2011 sind die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger aufgefordert, über das Kündigungsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 abzustimmen.
Wer mit JA stimmt, stimmt für die Kündigung der Verträge und damit für den Ausstieg des Landes aus Stuttgart 21. Ein solcher Ausstieg ist mit hohen Hürden versehen. Denn nach den Aussagen aller Projektbeteiligten ist mit einer einvernehmlichen Vertragsaufhebung nicht zu rechnen.
Dadurch kämen auf das Land Baden-Württemberg je nach Berechnung Schadenersatzforderungen zwischen 350 Millionen und 1,5 Milliarden Euro zu.
Wer mit NEIN stimmt, stimmt gegen die Kündigung und für den Weiterbau des Bahnprojekts. Das Land Baden-Württemberg bliebe dann bei seiner bisherigen Position. Die Kostenbeteiligung des Landes Baden-Württemberg beträgt bei der Realisierung des Projektes 824 Millionen Euro
über einen Zeitraum von 10 Jahren verteilt.
Stuttgart 21 ist deutschlandweit zum Symbol für Protestkultur geworden. Klare Befürwortung auf der einen und grundlegende Ablehnung auf der anderen Seite stehen sich fast unversöhnlich gegenüber. Dieser Streit lässt sich nur mit einem klaren Votum der Bürger lösen.
In der SPD Straubenhardt, wie auch in der Landes-SPD, finden sich Befürworter wie Gegner zu S21. Der Ortsvereinsvorstand ist sich daher mit seinen Mitgliedern einig: „Wichtiger als die Auseinandersetzung um das Projekt ist, dass es kein Bauvorhaben, kein Infrastrukturprojekt wert ist, dass eine Gesellschaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Daher möchte die SPD mit der Volksabstimmung eine Brücke bauen zwischen Gegnern und Befürwortern des Projektes.
Bitte geben Sie am 27.11. Ihre Stimme ab.
Veröffentlicht am 21.11.2011
In den letzten Wochen wurde wieder häufig das Argument gegen die Finanztransaktionssteuer vorgebracht, dass diese letztlich von den Anlegern zu tragen wäre, da die Steuer die Rendite der Anlagen schmälere. Angeblich belastet die Finanztransaktionssteuer gerade das Riester-Sparen. Eine Be¬trachtung der tatsächlichen Belastungswirkungen entlarvt diese Argumentation als irreführend.
Zunächst ist festzustellen, dass sich die Finanztransaktionssteuer grundsätzlich auf die Anleger auswirken kann. Der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Finanztransaktionssteuer sieht zwar vor, dass die Finanzinstitute (Banken, Investmentfonds, Versicherungen usw.) die Steuer schulden. Außerdem sind eine ganze Reihe von Finanztransaktionen, wie der Abschluss von Versicherungsverträgen, Hypothekendarlehen, Verbraucherkrediten oder Zahlungsdienstleistungen, ausdrücklich von der Steuer ausgenommen.
Veröffentlicht von SPD Enzkreis am 27.01.2012
EU-Task Force für Griechenland greift Vorschlag Peter SIMONS auf
Die Europäische Kommission greift den Vorschlag des baden-württembergischen SPD-Europaabgeordneten Peter SIMON auf, die laufenden Strukturreformen in Griechenland nicht nur auf zentraler Ebene sondern auch direkt vor Ort in den griechischen Kommunen durch einen europäischen Austausch auf Verwaltungsebene voranzutreiben. Dies hat der Leiter der Task-Force der Europäischen Union für Griechenland, Horst Reichenbach, im Rahmen einer Sitzung des Regionalentwicklungsausschusses des Europäischen Parlaments angekündigt.
Veröffentlicht von SPD Enzkreis am 27.01.2012
Stellungnahme von Katja Mast, MdB, Generalsekretärin SPD-Land:
"Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger ist das oberste Ziel der Polizeistrukturreform. Deshalb bleiben alle Polizeiposten und Polizeireviere in Baden-Württemberg bestehen. Die Präsenz in der Fläche bleibt und soll sogar ausgebaut werden. Das ist mir wichtig, denn auch durch mein Nachtschichtpraktikum auf dem Polizeirevier Nord in Pforzheim weiß ich, wie wichtig die Polizeipräsenz vor Ort ist.
Ich begrüße ausdrücklich die intensive Arbeit der Expertenrunde beim Innenministerium, die diese Vorschläge gemacht hat, denn auch sie stellen fest, dass die Polizeistrukturen bürgernäher und effektiver sein müssen. Das kommt auch den Polizistinnen und Polizisten zugute. Die vorgestellte Reform ist der richtige Weg. Im Nordschwarzwald kommt nur Pforzheim als Standort für ein zwischen Stuttgart und Karlsruhe gelegenes mögliches Polizeipräsidium in Frage. Ich wende mich hierzu in einem Schreiben an Minister Gall."
Veröffentlicht von SPD Enzkreis am 26.01.2012
Innenminister Reinhold Gall: „Erfolgreiche Polizeiarbeit braucht Bürgernähe sowie eine straff organisierte und leistungsstarke Polizeiorganisation“
Baden-Württemberg kann nur mit einer bürgernahen und leistungsstarken Polizei eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleiben. „Dafür wollen wir jetzt die richtigen Voraussetzungen schaffen“, betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung der Eckpunkte für die badenwürttembergische Polizeireform am Mittwoch, den 25. Januar 2012 in Stuttgart.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 25.01.2012
Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel
"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012
Generalsekretärin Katja Mast: „Guten Ruf der Landesbank nicht aufs Spiel setzen“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Führung der Landesbank Baden-Württemberg aufgefordert, umgehend Klarheit über die Kreditpolitik der BW-Bank zu schaffen. „Die Öffentlichkeit muss endlich wissen, in welchem Umfang Politiker oder Prominente von irgendwelchen Sonderkonditionen der BW-Bank profitiert haben“, so Mast. „Jeder fragt sich doch inzwischen: Hatte das System, gibt es da Vetternwirtschaft oder was kommt da noch ans Tageslicht? Es darf nicht sein, dass der bislang gute Ruf unserer Landesbank weiter aufs Spiel gesetzt wird.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012
Thimo Steinhilper, SPD–Kreisvorsitzender im Enzkreis und Katja Mast MdB, die neue SPD–Generalsekretärin in Baden-Württemberg, sprachen aufmunternde Worte zur Begrüßung der etwa 300 Erschienenen, Mitglieder und Gäste samt zahlreichen Prominenten aus den Kommunen und Enzkreis, insbesondere Oberbürgermeister Gert Hager, Stadt Pforzheim, und Landrat Karl Röckinger, Enzkreis.
Das Festreferat hielt der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Nils Schmid, zugleich Finanz– und Wirtschaftsminister: Die Lage der Wirtschaft in Baden–Württemberg sei „bedeckt“ zu diesem Jahresbeginn 2012. Er bemühte damit einen Begriff aus der Welt der Meteorologie.“ Bedeckt“ heißt: Wechsel von starken Wolken und schwachen Wolkenfeldern, die viel Licht durchlassen, aber sonnig ist es nicht.
Veröffentlicht von SPD Enzkreis am 22.01.2012
Europa 
