Ulm wählt Martin Ansbacher zum Oberbürgermeister
Wow - das ist historisch! Unser Genosse Martin Ansbacher wurde mit 55% als neuer Oberbürgermeister von Ulm gewählt. Wir freuen uns riesig!
Mit seiner Tatkraft, klaren Haltung und Kompetenz hat Martin die Ulmerinnen und Ulmer überzeugt und sich in der Stichwahl klar gegen den CDU-Amtsinhaber durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Martin!
„Signal der Geschlossenheit“ - SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Bundesparteitag
Die SPD hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Am Freitag wurde bereits Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Beide waren vom SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg nominiert worden.
Neben den Wahlen wurde vor allem die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz mit großer Spannung von den Delegierten erwartet. „Deutschland leidet derzeit unter mannigfaltigen Krisen. Olaf Scholz hat in seiner Rede bewiesen, dass er das Land gut führt. Er hat die Schwierigkeit der aktuellen Lage verdeutlicht, gleichzeitig aber auch Zuversicht vermittelt“, kommentiert Andreas Stoch die Rede des Kanzlers.
Wir stärken Soziales und Zusammenhalt – klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt
In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.
Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg – Klares Bekenntnis zur Europäischen Union
Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.
FÜR EUROPA. FÜR DICH. Landesparteitag am 21.10.2023 in Heilbronn
Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.
Stoch: „Aufgabe aller demokratischen Parteien ist jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung“
SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:
„Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben.“
SPD-Kreisparteitag: „Wir stellen die Weichen, dass sich Arbeit lohnt“
„Am Mittwoch beim SPD-Kreisparteitag im Gemeindehaus der Evangelischen Johannesgemeinde Pforzheim wurde vor allem eins klar: Wir nehmen die Sorgen der Menschen ernst und machen soziale Politik, um sie zu unterstützen“, so Annkathrin Wulff, stellvertretende Kreisvorsitzende, Pforzheimer SPD-Stadträtin und an diesem Abend auch Versammlungsleiterin.
Der Parteitag diente dem Austausch der Genossen über das Erreichte und das, was noch notwendig ist. Wichtigstes Thema war die soziale Situation vieler Menschen: „Arbeit muss sich lohnen. Wir stellen die Weichen, damit sich hart arbeitende Menschen ein gutes Leben leisten können“, so Katja Mast, die den Anwesenden als Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin von ihrer Arbeit in Berlin berichtete. Dafür stünden besonders der bereits umgesetzte Mindestlohn, das geplante Gesetz zur Stärkung der Tarifbindung und die Kindergrundsicherung. „Damit wollen wir gerade auch Kindern helfen, die in Armut leben. Das ist mir ein Herzensanliegen“, so Mast. Auch die aktive Industriepolitik, beispielsweise erkennbar durch die Ansiedlung großer Chip- und Halbleiterfabriken in Deutschland, gehörten dazu.
Katja Mast und Davis Riedel, Europakandidat der SPD Enzkreis/Pforzheim, stellten außerdem klar: „Wir wissen, dass sich viele Menschen und auch die Kommunen Gedanken über Migration und die Herausforderungen bei der Unterbringung, Versorgung und Integration machen. Innenministerin Nancy Faeser hat hier den richtigen Weg beschritten, mit allen europäischen Staaten endlich ein gemeinsames System zu erreichen, das auch zu einer gerechten Verteilung der Menschen führt. Das ist ein Durchbruch in der EU. Es geht um Humanität und Kontrolle.“
Die im nächsten Jahr ebenfalls stattfindenden Kommunalwahlen waren ein weiteres Thema des Abends. Michael Hofsäß, stellvertretender Kreisvorsitzender unterstrich: „Es ist wichtig, dass sich Menschen vor Ort für das Gemeinwohl einbringen. Wir freuen uns über alle, die sich für Kommunalpolitik engagieren möchten. Interessierte können sich gerne jederzeit an uns wenden.“
Auf dem Parteitag wurden darüber hinaus die folgenden Delegierten für den kommenden SPD-Landesparteitag gewählt: Annkathrin Wulff, Ajka Sadovic, Davis Riedel, Katja Mast, Margit Vetter, Martin Müller, Michael Hofsäß, Paul Renner und als Ersatzdelegierte Johannes Schmidt und Thorsten Fröhlinghaus.
