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19.05.2022 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

SPD Baden-Württemberg begrüßt Pflegebonus und neue Coronahilfen im Bund

 

Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.

„Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen,“ betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: „Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal.“ Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. „Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind,“ so Stoch weiter.

17.05.2022 in Allgemein von SPD Landesverband

Internationaler Tag gegen Homo- Bi, Inter- und Transphobie

 

Heute ist Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Auch im Jahr 2022 gilt: Es gibt noch viel zu tun, auch in Deutschland gehören Gewalt, verbale Attacken und Übergriffe aufgrund von sexueller Orientierung oder Identität zum Alltag. Als SPD setzen wir uns ein für Freiheit und Toleranz gegenüber allen Menschen, für eine Gesellschaft, in der Gleichberechtigung und Chancengleichheit gelebte Realität sind, auf allen Ebenen des Miteinanders. Und das nicht nur heute, sondern jeden Tag. :regenbogen-flagge:

17.05.2022 in Europa von SPD Landesverband

Erklärvideo: Sicherheit & Verteidigung | MdEP René Repasi

 

Welche Möglichkeiten haben die Europäische Union und insbesondere das Europäische Parlament, was Fragen von Außen- und Sicherheitspolitik angeht? Diese Frage ist entscheidend, betrachtet man die aktuellen Geschehnisse rund um den Ukraine-Konflikt. Im neuen Erklärvideo schafft unser Europaabgeordneter René Repasi einen Überblick über die Kompetenzen der Organe und Möglichkeiten für Parlamentarier:innen, in diesem komplexen und wichtigen Politikfeld Einfluss zu nehmen.

11.05.2022 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Pressemitteilung: SPD Baden-Württemberg begrüßt geplante BAföG-Reform

 

Andreas Stoch: „So geht Bildungsgerechtigkeit!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die geplante BAföG-Reform, die nach Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung morgen im Bundestag beraten wird: „Die neue Bundesregierung hat durch die Einbringung dieser Reform bewiesen, dass sie es ernst meint mit einem Jahrzehnt der Bildungschancen. Durch die Ausweitung der Freibeträge bekommen mehr Menschen, die wenig Geld haben, unbürokratische, echte Erleichterungen, und Studierende und Schülerinnen und Schüler erhalten Hilfe bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Das sind massive Investitionen in Bildungsgerechtigkeit, die direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden!“ Als Leiter der Verhandlungsgruppe „Bildung und Chancen für Alle“ hatte Stoch die bildungspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mitverhandelt.

09.05.2022 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Öffentliche Wanderung mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Katja Mast

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die SPD in der Region laden am 27. Mai unter dem Motto "Frühlingswanderung mit Bärbel Bas und Katja Mast" zu einer öffentlichen Wanderung und Einkehr mit der Bundestagspräsidentin ein. Die Frühlingswanderung findet an Stelle des traditionellen Neujahrsempfangs statt, der aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen musste. Mit Bundestagspräsidentin Bas kommt die nach dem Bundespräsidenten protokollarisch ranghöchste Vertreterin der Bundesrepublik in die Region.

„Bärbel Bas ist eine starke und unglaublich zugewandte Politikerin und Bundestagspräsidentin, die immer den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern sucht und herstellt. In meiner Funktion als 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion arbeite ich mit Bärbel Bas eng zusammen. Dass sie uns im Enzkreis besucht, ist für die gesamte Region eine große Ehre. Bei der Wanderung wollen wir in lockerer Atmosphäre in das offene und direkte Gespräch kommen. Jede und jeder ist herzlich willkommen“, so Mast.

Auf der etwa 4 km langen Wanderung von Maulbronn nach Freudenstein gibt es dabei die Gelegenheit für persönliche Gespräche, einen Blick auf die Landschaft in der Region und vieles mehr. Ziel der Wanderung ist der Knittlinger Stadtteil Freudenstein, wo der "Backhausplatz" nach seiner Sanierung mit einer "Dorfhocketse" eingeweiht wird.

„Mit Katja Mast verbindet mich eine lange und enge Zusammenarbeit im Deutschen Bundestag und in der SPD-Fraktion. Ich bin ihrer Einladung sehr gern gefolgt und freue mich, dass sie mir nun auch bei so einem besonderen Termin den Reiz des Enzkreises inklusive des Weltkulturerbes Kloster Maulbronn nahe bringt. Ich freue mich auf jede und jeden, der sich der Wanderung anschließt und die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürger. So geht lebendige Demokratie“, so die Duisburger Abgeordnete und Bundestagspräsidentin Bas.

„Dass mit Bärbel Bas die Präsidentin des Deutschen Bundestages und damit die protokollarisch „zweite Frau“ im Staat in unsere Region kommt, viel Zeit mitbringt, um Menschen und Landschaft kennenzulernen, ist auch für uns etwas ganz Besonders“, so der Kreisvorsitzende der SPD Enzkreis/Pforzheim Paul Renner. Wir freuen uns auf diese attraktive Alternative zu unserem traditionellen Neujahrsempfang.“

Wer mitwandern will, kann sich möglichst bis 20. Mai unter katja.mast.ma05@bundestag.de oder unter der 07231- 351429 zur Wanderung anmelden. Natürlich kann jede und jeder auch ab ca. 18:00 Uhr in Knittlingen/Freudenstein dazustoßen.

Start/Sammelpunkt: 27. Mai um 16:45 Uhr Klosterhof Maulbronn

Ziel: Backhausplatz Knittlingen/Freudenstein, Diefenbacher Straße 1, 75438 Knittlingen

09.05.2022 in Allgemein von SPD Landesverband

Mit uns wird aus euren Ideen Politik

 

Aus Ideen entsteht Zukunft. Wir wollen, dass ihr mitentscheidet, wie eure Zukunft aussehen wird. Dass ihr eure Meinungen einbringen könnt und dass das, was ihr jetzt braucht, auch wirklich umgesetzt wird.

Wir finden: Politik darf und muss auch Spaß machen. Bei uns könnt ihr euch einbringen, mitdiskutieren - auch mal hitzig - und euch mit euren Ideen für ein gerechteres, besseres Morgen einsetzen. Für Umwelt- und Klimaschutz, für eine Gesellschaft, die Vielfalt als Stärke begreift und jeden Lebensentwurf anerkennt.

Unser kleiner Landesparteitag am 7. Mai 2022 stand unter dem Motto "Was brauchen Kinder und Jugendliche jetzt?" - Und viele der Forderungen in unserem Leitantrag kamen von Jugendlichen. Denn wir reden nicht einfach über euch, sondern mit euch.

07.05.2022 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

SPD Baden-Württemberg rückt bei kleinem Parteitag Kinder und Jugendliche in den Fokus

 

Beim kleinen Parteitag in Stuttgart hat die SPD Baden-Württemberg jugend- und kinderpolitische Forderungen aufgestellt, erneut ihre Solidarität mit der Ukraine bekräftigt und die Zustimmung zu einer Unterstützung der Bundesregierung für die Ukraine ausgesprochen, die schnell wirkt, die eigene Verteidigung nicht gefährdet und international abgestimmt ist: „Wir brauchen eine Perspektive für Frieden. Mit einem klaren Ziel: Dass die Ukraine ihre Souveränität, ihre Freiheit und ihre Demokratie verteidigen kann. Dabei unterstützen wir sie. Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen!“, so SPD-Landeschef Stoch in seiner Rede vor 180 Delegierten im Veranstaltungszentrum Waldau.

07.05.2022 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Den Blick auf Kinder und Jugendliche richten - SPD Enzkreis/Pforzheim beim Landesparteitag

 

Mit dem Hauptthema „Was brauchen Kinder und Jugendliche jetzt?“ fand ein Landesparteitag der SPD-Baden-Württemberg bei Stuttgart statt. Der vor kurzem fusionierte Kreisverband SPD Enzkreis/Pforzheim wurde durch Paul Renner, Kreisvorsitzender, seinen beiden Stellvertretern Annkathrin Wulff und Michael Hofsäß sowie durch Ursula Köppen vertreten.

„Nach über zwei Jahren Pandemie haben viele Menschen schwere Zeiten hinter sich. Gerade auch junge Menschen waren massiv von Pandemie-Maßnahmen betroffen, z.B. in Kitas, Schulen und in ihrer Freizeit. Darauf müssen wir unseren Blick richten“, so Michael Hofsäß. Die SPD will daher frühkindliche Bildung, Förderung und Betreuung für alle Kinder ermöglichen. Dazu ist dringend ein Ausbau der Betreuungsplätze nötig. Dies wird leider auch weiter am Beispiel der Stadt Pforzheim zu erkennen. Die SPD fordert außerdem kostenfreie Mittagessen in Schulen und Kitas. Kinder-, Jugend- und Familienpolitik soll im Parlament bevorzugt behandelt werden. Bei Unterstützungsbedarf muss Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geboten werden, sich fachlich begleiten zu lassen – sowohl individuell als auch in Klassen bzw. Gruppen, z.B. durch Schulsozialarbeiter:innen, Psycholog:innen und vielen weiteren Fachkräften.

„Für uns ist klar: Kinder und Jugendliche sind nicht nur Baden-Württembergs Zukunft. Sie sind unsere Gegenwart und haben ein Recht darauf gehört zu werden. Sie verdienen es, im Mittelpunkt unserer Politik zu stehen“, so Paul Renner.

Auch der Ukraine-Krieg beschäftigte die Delegierten sehr. „Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine und fordern sofortigen Frieden“, so Annkathrin Wulff. Der Beschluss des Parteitags sieht zahlreiche Maßnahmen vor, um den Auswirkungen des Krieges entgegenzutreten. Dabei geht es vor allem um einen zügigen und unbürokratischen Zugang zur

Sprachförderung sowie zu Integrations- und Erstorientierungskursen. Die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger steht ebenso im Fokus der SPD. Sie sieht die Landesregierung in der Pflicht, die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Bevölkerung in Baden-Württemberg abzufedern. Hierbei geht es um kurzfristige Entlastungen wie einem Energiegeld, aber auch um langfristige Maßnahmen wie z.B. dem beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien.

Unsere Frau in Berlin

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20.05.2022 - 20.05.2022 Präsidium

27.05.2022, 16:45 Uhr Wanderung mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Katja Mast MdB
Am 27. Mai kommt unsere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas auf Katja Masts Einladung in unsere Region! …

03.06.2022, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Lehren aus der Pandemie für Hochschulen

01.07.2022 - 01.07.2022 Präsidium

16.07.2022 - 16.07.2022 Landesvorstand

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