In der Kreisvorstandssitzung am 29.01.2008 nahm die Nachbetrachtung des diesjährigen Neujahrsempfang großen Raum ein, zumal sich dort einhellige Empörung zeigte.
Empörung über die tendenziöse Berichterstattung in der Pforzheimer Zeitung, Montagausgabe, mit der Überschrift “Ein Lob für CDU-Politik in Hessen”, so als ob die SPD den inzwischen zu recht abgestraften Scharfmacher Roland Koch loben würde.
Das hat man als einen Schlag ins Gesicht empfunden und fordert ein ernsthaftes klärendes Gespräch mit der Redaktion. Dem stimmte der Vorstand zu, und der Kreisvorsitzende wolle mit einem Brief den Protest zum Ausdruck bringen.
Katja Mast (MdB) und Thomas Knapp (MdL) berichteten anschließend über die aktuelle Lage. Knapp stellte mit Befriedigung fest, dass nach der Neuwahl des Vorstandes die Fraktion sich geschlossen wieder der inhaltlichen Arbeit widmete und dass der neue Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel engagiert die Landesregierung herausfordern werde.
Zu den Wahlen in Niedersachsen und Hessen meinte Knapp, dass künftig mit fünf Parteien zu rechnen sei. Dazu habe Hessen gezeigt, dass es eine Mehrheit links der Mitte gebe.
Die SPD müsse in diesem Spektrum ihre Schwerpunkte deutlich machen, wie zum Beispiel Mindestlohn und Gerechtigkeit.
Katja Mast ging auf die nächsten Schwerpunktthemen ein. Das sind der Bildungsaufbruch, “Gute Arbeit” und die Beschäftigung mit dem Fachkräftemangel. Sie regte insbesondere zum letzten Bereich örtliche Veranstaltungen an.
In einem weiteren Punkt beschäftigte sich der Kreisvorstand mit der Organisationsreform des Landesverbandes, die dazu führt, dass die hiesigen Kreisverbände künftig vom Regionalzentrum Karlsruhe betreut werden.
Nach Abhandlung des Kassenberichtes und der Finanzplanung wurde beschlossen, am 19.02.2008 eine bildungspolitische Veranstaltung mit Norbert Zeller MdL durchzuführen. Dort solle besonders die Situation der beruflichen Schulen in Bezug auf die Lehrerversorgung und die Unterrichtsausfälle beleuchtet werden.
Karl-Heinz Gräßle
Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim
