SPD Straubenhardt

Zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai haben Katja Mast, Paul Renner und Frederic Striegler den „großen Wert unserer Verfassung“ betont.

„Seit 69 Jahren regelt das Grundgesetz unser Zusammenleben. Es ist das Herzstück unserer Demokratie“, so Mast, Renner und Striegler. Immer wieder werde versucht, das Grundgesetz und insbesondere die Grundrechte in den ersten 19 Artikeln in Frage zu stellen, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden.

„Das dürfen wir niemals zulassen. Weder in Pforzheim und dem Enzkreis noch in ganz Deutschland. Der soziale Friede und der wirtschaftliche Aufschwung sind untrennbar mit unseren Grundwerten verbunden“, so Mast, Renner und Striegler. Die drei sprachen sich zudem dafür aus, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen.

„Es ist an der Zeit, die Rechte der Kinder zu stärken und zu verdeutlichen, dass sie Rechtspersönlichkeiten mit eigenen, von der Verfassung geschützten Rechten und eigenen Entwicklungserfordernissen sind. Denn Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Alle, die den Jüngsten helfen und Familien unterstützen, schaffen Zukunft und verdienen unseren größten Respekt“, so die drei SPD-Politiker.

Der Tag des Grundgesetzes sei eine sehr gute Gelegenheit, diese von einem breiten Bündnis in Deutschland getragene Forderung erneut ins Gedächtnis zu rufen, so Mast, die sich auch als Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion dafür einsetzt.