Arlingertunnel kommt – Westtangente wird fortgeführt
In Berlin hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt heute die Mittel für den „Arlingertunnel“, also den Weiterbau der Pforzheimer Westtangente bis zur Wildbader Straße freigegeben. Das berichten die beiden Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum und Katja Mast, die heute persönlich von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt unterrichtet wurden.
Die Flexirente kommt – flexible Übergänge ins Rentenalter selbstbestimmt und altersgerecht gestalten
Das Bundeskabinett hat heute eine Formulierungshilfe für ein Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand beschlossen. Flexible Übergänge vom Erwerbs- ins Rentenalter werden damit erleichtert und altersgerecht gestaltet. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht dabei im Mittelpunkt, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesund und fit das Renteneintrittsalter erreichen. Deshalb wollen wir die Menschen dabei unterstützen, länger gesund arbeiten zu können.
Breymaier: Kretschmann und Strobl irrlichtern durch die Landespolitik
„Die Herren Kretschmann und Strobl irrlichtern durch die Landespolitik. Erst mauscheln sie gemeinsam Steuererhöhungen aus, dann kassieren sie sie wieder ein – und zwar nicht, weil sie plötzlich nicht mehr in die politische Landschaft passen, sondern weil sie jetzt gemerkt haben, dass insbesondere die CDU den Aufstand probt.“
Die JVA Heimsheim – eine kleine Stadt
Ende August trafen sich die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes – darunter auch die Bundestagsabgeordnete unseres Wahlkreises Katja Mast – zu einem so genannten „Vor-Ort-Termin“ zur Besichtigung der Justizvollzugsanstalt in Heimsheim. Bodo Knechtel, Beisitzer im Kreisvorstand hatte diese Besichtigung samt Führung durch den Leiter der JVA Herrn Hubert Fluhr organisiert, zu der neben den Mitgliedern des SPD-Kreisvorstandes auch weitere Genossinnen und Genossen und weitere Freunde eingeladen wurden. Durch die hohen Mauern stellt die JVA ein Areal da, das nicht nur von innen her abgeschottet ist, sondern auch immer von außen her den Eindruck erweckt, nicht transparent genug zu sein. Dieses Vorurteil widerlegte Flur mit seinem interessanten Rundgang für die 25 Teilnehmer. Zunächst wurde eine Zelle von innen besichtigt, welche für die Unterbringung neu ankommender Häftlinge bereits her gerichtet war. Anschließend ging es in die „Gewerbeeinrichtungen der kleinen Stadt JVA“, es wurden Schlosserei, Schreinerei und die Bildungsräume der Einrichtung besichtigt. Hierbei tauchten immer wieder Fragen unter den Führungsteilnehmern auf: Wie es denn sei mit TV-Geräten? Ob die Insassen private Kleidung tragen? Seien Handys ein Problem in der JVA?
Auch die kulturellen Einrichtungen auf dem 6 ha großen Areal kamen beim Rundgang nicht zu kurz: So wurden weiter die Kapelle, die Sporthalle, mehrere Ecken in denen Kunstwerke zu sehen sind und der von den Beschäftigten so genannte „Stadtpark“ begutachtet.
Ein Sonderfall für die JVA Heimsheim stellt die Zentrale der Gefangenensammeltransporte für Baden-Württemberg dar, welche an die eigentliche Vollzugsanstalt angegliedert ist. Hierbei werden mit Bussen Gefangene von Anstalt zu Anstalt oder auch zu externen Terminen (Gerichtsverhandlungen, etc.) transportiert.
Am Ende des informativen Nachmittags stellte Anstaltsleiter Fluhr den Teilnehmern noch einige Zahlen seiner Einrichtung vor: Die JVA in Heimsheim verfügt über 441 Plätze, davon sind 363 mit Insassen im dauerhaften Vollzug belegt und 78 Plätze für Freigänge bereit gehalten. Ein Hafttag kostet 105,87€ pro Person, ein Häftling im Jahr berechnet sich auf 38650€.
