SPD Straubenhardt

Liebe Genossin, lieber Genosse,

das Ergebnis der Landtagswahl vom 13. März ist bitter – insbesondere angesichts dessen, was die SPD mit den Grünen in der Landesregierung in den letzten Jahren erreicht hat. Wir haben mit unserer Regierungsmannschaft starke inhaltliche Punkte gesetzt, die Erfolge sind jedoch alleine den Grünen zugerechnet worden.

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Liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten Euch hiermit recht herzlich zu unserer mitgliederoffenen Kreisdelegiertenkonferenz mit unserem Landesvorsitzenden Dr. Nils Schmid, MdL und unserer Generalsekretärin Katja Mast, MdB einladen.

Beide werden an diesem Abend mit euch über die SPD und ihren Werdegang in der Zukunft reden.

Wir treffen uns

am                  Donnerstag, den 07. April 2016
um                  19:30 Uhr
im                   Gasthaus "Bären", Hauptstraße 70, 75181 Pforzheim-Eutingen

Als Tagesordnung schlagen wir Euch vor:

1. Begrüßung

2. Impulsreden von Nils Schmid und Katja Mast

3. Aussprache

4. Schlusswort

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„Du interessierst Dich für Politik? Dann bewirb Dich bei mir für das Planspiel Jugend und Parlament 2016“, fordert Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, alle Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren auf.

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Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat die Rentenanpassungen zum 1. Juli 2016 verkündet – und damit gute Nachrichten: In Westdeutschland steigt die Rente um 4,25 Prozent, in den neuen Ländern um 5,95 Prozent. Unsere Politik zeigt damit Wirkung. Denn gute Beschäftigungspolitik ist gute Rentenpolitik – genau hier setzen wir an.

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Die SPD Baden-Württemberg trauert um ihren ehemaligen Landesvorsitzenden Heinz Bühringer. „Wir verlieren einen feinen Menschen, der mit seiner persönlichen Integrität und seiner ausgleichenden Art auch für mich ein Vorbild war.“

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Am morgigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG). Mit den geplanten Neuerungen soll vor allem die Barrierefreiheit in der Bundesverwaltung verbessert werden.

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Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast freut sich: Alle für die Region wichtigen Verkehrsprojekte befinden sich im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030. Die A8-Enztalquerung und der 2. Teilabschnitt des 1.BA der Pforzheimer Westtangente B 463 finden sich im neuen BVWP bei den fest disponierten Projekten. Die B10 zwischen Pforzheim – Eutingen und Niefern und die Ortsumfahrung Bauschlott B 295 ist im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft.

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Das Wahlergebnis bewegt uns. Aber klar ist: Die Arbeit geht weiter. Wir sagen: Jetzt erst recht. Für mehr Demokratie und für mehr soziale Sicherheit: Jetzt Mitglied werden.