Jüngsten Zahlen des Jobcenters Pforzheim: Engagierte Arbeit zahlt sich aus
Große Freude hat die jüngste Statistik des Jobcenters Pforzheim bei Katja Mast ausgelöst. „Die engagierte Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die positive wirtschaftliche Entwicklung zahlen sich Schritt für Schritt aus“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.
Baden-Württemberg und Bayern bauen Zusammenarbeit gegen Einbrecherbanden aus
Im Kampf gegen Einbrecherbanden werden Baden-Württemberg und Bayern ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen. Das erklärten Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall heute in Stuttgart bei der Unterzeichnung der neuen länderübergreifenden Kooperationsvereinbarung zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität.
Neue Prognose: Steigende Schülerzahlen an Grundschulen
Das Statistische Landesamt hat heute die Schülerzahlvorausrechnung 2015 vorgestellt. Die aktuellen Ergebnisse zeigen, dass der prognostizierte Schülerrückgang bis zum Schuljahr 2025/2026 geringer ausfällt, als in der Modellrechnung im vergangenen Jahr angenommen. Insbesondere bei den Grundschulen wird statt eines Schülerrückgangs ein deutlicher Schüleranstieg erwartet.
Katja Mast: CDU-Wolf hat die Hosen voll
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Absage von Guido Wolf an ein TV-Triell im SWR als „eine nicht für möglich gehaltene Panikreaktion“ bezeichnet. „Der Spitzenkandidat der CDU hat offenbar Angst bekommen, dass dem versammelten Fernsehpublikum deutlich wird, dass er nichts auf der Pfanne hat“, so Mast.
Katja Mast: CDU-Wolf hat die Hosen voll
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Absage von Guido Wolf an ein TV-Triell im SWR als „eine nicht für möglich gehaltene Panikreaktion“ bezeichnet. „Der Spitzenkandidat der CDU hat offenbar Angst bekommen, dass dem versammelten Fernsehpublikum deutlich wird, dass er nichts auf der Pfanne hat“, so Mast.
Pressemitteilung zum Brand in Remchingen
Mit großer Sorge hat der Kreisvorstand der SPD im Enzkreis die Ereignisse in Remchingen am Wochenende zur Kenntnis genommen. Aufgrund der Faktenlage am Sonntagabend ist davon auszugehen, dass der Brand im derzeit leerstehenden Gebäude im Industriegebiet „Meilwiese“ bewusst gelegt und somit ein Zeichen gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in dieses Gebäude gesetzt werden sollte. Es ist gerade diese Form des Protestes, welche die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes entsetzt. Man war sich bislang sicher, dass solche Formen des Protestes der Vergangenheit angehören und eine inhaltliche Auseinandersetzung auf verbaler Ebene sinnvoller erscheint als Anschläge auf Gebäude. Die derzeitige Situation im Bereich der Flüchtlingsaufnahme und -eingliederung erfordert von Bürgern und Ämtern ein besonderes Maß an Empathie, da hinter jeder nackten Zahl ein menschliches Schicksal steht. Mit solch einer Aktion, wie sie in der Nacht von Freitag auf Samstag in Remchingen geschah, wird sich die Zahl der aufzunehmenden Menschen nicht verringern, auch die Verteilung auf die Gemeinden im Enzkreis und in Baden-Württemberg wird sich nicht verändern. Ganz im Gegenteil: Die Möglichkeit der Gemeinde Remchingen, hilfesuchende Menschen unterzubringen, werden verringert, so dass die Gemeindeverwaltung möglicherweise zu „unpopulären Maßnahmen“ greifen muss. Dies wär beispielsweise die Unterbringung in Sporthallen, welche dadurch nicht mehr für Vereins- und Schulaktivitäten genutzt werden könnten. Die Folgen dieser Tat spüren dadurch nicht die hilfesuchenden Menschen, sondern die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Brandanschläge in dieser Form waren und sind somit auch immer Angriffe auf ein funktionierendes Gemeinwohl.
Urteil des Verfassungsgerichts: Betreuungsgeld ist gestorben
SPD-Landeschef Nils Schmid hat das Urteil des Verfassungsgerichts gegen das vom Bund eingeführte Betreuungsgeld als „schwere Klatsche für die Union“ bezeichnet. „Die Herdprämie war schon immer ein familienpolitischer Irrweg, nun ist ist sie auch für verfassungswidrig erklärt worden. Das Betreuungsgeld ist damit gestorben“, so Schmid.
Sommertour von Katja Mast: Besuch der Gemeinschaftsschule Illingen-Maulbronn
Im Rahmen ihrer Sommertour hat Katja Mast die Gemeinschaftsschule Illingen-Maulbronn besucht. „Die Gemeinschaftsschule steht für individuelles Lernen und für mehr Chancengerechtigkeit – jedes Kind soll so lernen können, wie es das am besten lernen kann. Ich bin beeindruckt davon, wie die Gemeinschaftsschule das für Illingen und Maulbronn umsetzt mit offenen Gruppen und Lernateliers", so Katja Mast
