Die Anmeldeliste des Landes enthält A 8 Pforzheim N -Wurmberg, Westtangente und B 10 zwischen Eutingen und Niefern
Verkehrsprojekte aus der Region müssen bei jetzt folgender Priorisierung hoch eingestuft werden
„Die A 8, die Westtangente und die B 10 – alles Straßen, die für uns in der Region für unsere Infrastruktur besonders wichtig sind. Mit der Anmeldung stärkt das Land einerseits die hoch belasteten transeuropäischen Autobahn-Achsen wie die A 8. Andererseits aber auch die für uns in Pforzheim so wichtige Westtangente, die das Land bereits in der Prioritätenliste der Plan festgestellten, aber noch nicht im Bau befindlichen Projekte im Land besonders hoch eingestuft hat. Gerade mit der Westtangente als Tor zum Nordschwarzwald würde die Pforzheimer Innenstadt vom Durchgangsverkehr entlastet und die Wirtschaft gestärkt. Dadurch verringern sich Unfälle, Lärm, schlechte Luft und Staus“, betont Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.
Nils Schmid zum Parteikonvent: „Es ist gut, dass sich unser Vorschlag durchgesetzt hat“
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die Entscheidung des Parteikonvents in Berlin, eine Mitgliederbefragung über einen eventuellen Koalitionsvertrag durchzuführen, begrüßt. „Es ist gut, dass sich unser Vorschlag durchgesetzt hat und unsere Mitglieder im Falle des Falles direkt beteiligt werden“, so Schmid. „Wir haben damit in Baden-Württemberg sehr gute Erfahrungen gemacht.“
SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid zum Ausgang der Bundestagswahl
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt im Nachgang zur Sitzung des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg am Montagabend:
„Der eindeutige Tenor des Landesvorstands ist: Wir haben bei der Bundestagswahl für sozialdemokratische Inhalte gekämpft. Hier gibt es erhebliche Differenzen zur Union, etwa wegen der falschen Weichenstellungen beim Betreuungsgeld und in der Gesundheitspolitik.
Nils Schmid zu den ersten Prognosen zur Bundestagswahl
Erste Reaktion von Nils Schmid zu den Prognosen:
„Die Prognosen zeigen: Die Wähler haben rein bundespolitisch entschieden. Offenbar überstrahlt der 'Merkel-Effekt' alles. Im Land haben wir zwar leicht zugelegt, aber aus unserer Regierungsbeteiligung konnten wir noch zu wenig Honig saugen. Bei der Landtagswahl 2016 wird es um andere Themen gehen – und vor allem nicht um Frau Merkel.“
Los geht’s: Startschuss zum 72-Stunden-Wahlkampf in Baden-Württemberg!
Nils Schmid, Katja Mast und Ute Vogt machen auf dem Stuttgarter Marktplatz den Auftakt zum Endspurt zur Mobilisierung von Unentschlossenen.
Mit einem großen Infostand auf dem Stuttgarter Marktplatz hat die SPD Baden-Württemberg heute den Endspurt im Bundestagswahlkampf eingeläutet. SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid, Spitzenkandidatin Katja Mast und die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Ute Vogt zeigten sich im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern in der Landeshauptstadt überzeugt: „Wir haben in den letzten Monaten einen hoch engagierten Wahlkampf kreuz und quer durch das Land geführt und dabei viel Zustimmung erhalten.“
Endspurt an Infoständen und bei Hausbesuchen und Einladung zur SPD-Wahlparty
Auch am Samstag stehen Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete und die SPD Pforzheim und Enzkreis für den Dialog auf Augenhöhe. An zahlreichen Infoständen in Pforzheim und dem Enzkreis sucht die Abgeordnete mit der örtlichen SPD das Gespräch mit den Menschen.
Ab 10.00 Uhr ist Katja Mast beim Infostand in Mühlacker beim Markt der fairen Möglichkeiten auf dem Kelterplatz. Ab 11.15 Uhr sucht die Abgeordnete vor der Bäckerei Meeh, Herrschaftsgärten 4, in Wiernsheim das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern und ab 12.00 in der Pforzheimer Fußgängerzone.
Kaputt sparen ist keine Lösung
Evelyne Gebhardt MdEP zu Besuch beim SPD Kreisverband Enzkreis
Die Aussagen waren deutlich, die Evelyne Gebhardt am Montag Abend bei ihrem Vortrag über Europa und die Politik der Bundesregierung zur Geltung brachte. Ihre Hauptkritik lag vor allem bei der negativen Europapolitik der Bundeskanzlerin und bei der bremsenden Haltung der Konservativen im europäischen Parlament. Durch Politik von oben herab gelingt es nicht, die soziale Kluft in den südlichen Ländern zu überwinden.
