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SPD Enzkreis begrüßt Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion zu Verkehrskreiseln

(Bild: Gemeinde Remchingen)

SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper: „Ich begrüße den Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion. Das Verkehrsministerium muss seinen Erlass zur Sicherheit in Kreiseln sofort auf Eis legen, bevor noch mehr beliebte Kunstwerke zwangsweise wieder abgebaut werden.“

Ehrungsabend für Wolfgang Roth und Bernd Kielburger

Der SPD Kreisverband Enzkreis veranstaltet anlässlich der 50-jährigen Mitgliedschaft von Wolfgang Roth und der 40-jährigen Mitgliedschaft von Bernd Kielburger einen Ehrungsabend um deren bedeutenden Rollen im Land und im Bund zu ehren.

Wir ehren sie am Freitag, dem 1. Februar um 19:30 im Gasthof „Europäischer Hof“ in Königsbach-Stein.

Herausforderung Rente – sozialdemokratisch antworten

Anton Schaaf MdB, sozialpolitischer Sprecher und SPD-Rentenexperte, sprach vor den Delegierten der SPD–Kreisdelegierten-Versammlung in Niefern-Öschelbronn.

Anton Schaaf hat jetzt drei kleine Kinder. Wenn die Demografen mit ihren Prognosen recht behalten, werden alle drei ein Lebensalter von über 90 erreichen, meint der Referent. Wenn das für alle gilt, müssen die Renten über immer längere Zeiträume gezahlt werden. Das ist der viel beschworene „Demografische Wandel".

Kultusminister Stoch: Bildungspolitik der neuen Landesregierung sorgt für bessere Bildungschancen

„Viele Eltern im Land haben großes Vertrauen in die Bildungspolitik der neuen Landesregierung und sind bereit, sich für den neuen integrativen Bildungsgang zu entscheiden“, erklärte Kultusminister Andreas Stoch MdL. Er beurteilt die jetzt vom Statistischen Landesamt bekanntgegebenen Übergangszahlen von der Grundschule auf die weiterführenden Schulen sehr positiv: „Die Bildungspolitik der grün-roten Landesregierung sorgt für bessere Bildungschancen für alle Schülerinnen und Schüler. Es ist erfreulich, dass die soziale Herkunft eine immer geringere Bedeutung für den Bildungserfolg hat.“ Die Zahlen zeigten, dass die Klassen und Lerngruppen immer heterogener werden. Stoch will deshalb alle Schularten dabei unterstützen, das individuelle Lernen auszubauen.

Katja Mast: „Ursula von der Leyen ist der größte Stressfaktor für Arbeitnehmer“

„Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ist der größte Stressfaktor für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wenn mehr als 40 Prozent der Erwerbstätigen davon überzeugt sind, dass die Belastung am Arbeitsplatz spürbar zunimmt, kann sich die Bundesarbeitsministerin nicht ständig hinter Worthülsen verstecken, denen keine Taten folgen“, erklärt SPD-Generalsekretärin Katja Mast anlässlich des heute vorgestellten „Stressreports“ der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.

 

Antrag auf Ausstieg aus WFG

Die SPD-Kreistagsfraktion macht ernst, wenn der Fraktionsvorsitzende Jochen Protzer beantragt, dass der Enzkreis als Gesellschafter aus der Wirtschaftsförderung Zukunftsregion Nordschwarzwald GmbH (WFG) aussteigt

Bilkay Öney: Migrantinnen und Migranten für das dunkelste Kapitel unserer Geschichte sensibilisieren

Mit Blick auf den Holocaust-Gedenktag am 27. Januar hat Bilkay Öney, Ministerin für Integration, heute darum geworben, „Migrantinnen und Migranten für das dunkelste Kapitel unserer Geschichte zu sensibilisieren. Da aber Migranten den Holocaust häufig aus einer anderen Perspektive betrachten als Deutsche, muss die Aufklärungsarbeit über Judenfeindlichkeit diesen Umstand stärker berücksichtigen“. Die Ministerin fügte hinzu: „Antisemitismus ist kein Randphänomen, sondern nach Einschätzung von Experten bis in die Mitte der Gesellschaft hinein verankert.“

SPD-Kreisverband Enzkreis begrüßt G9-Entscheidung für das Lise-Meitner-Gymnasium in Königsbach-Stein

SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper: „Viele Eltern und Schüler wünschen sich G 9.

Gut, dass hierzu künftig in Königsbach-Stein die Gelegenheit bestehen wird.“ Unter den 22 Gymnasien, die ab dem Schuljahr 2013/2014 den Schulversuch G9 durchführen können, ist auch das Lise-Meitner-Gymnasium in Königsbach-Stein. SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper: „Viele Eltern und Schüler wünschen sich G 9.

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Katja Mast

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29.11.2026 - 29.11.2026 Präsidium

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