Nils Schmid und Katja Mast zum Jahreswechsel: "Stolz sein auf die SPD!"
Katja Mast: Spenden statt Weihnachtspost
Förderverein PF2 des Pforzheimer Frauenhauses erhält Spende
„Für Frauen, die Schutz vor Gewalt suchen, ist das Frauenhaus meist die einzige Anlaufstelle. Hier haben sie Zeit, zur Ruhe zu kommen und ihr Leben und ihren Alltag neu zu organisierte. Um das zu unterstützen, wurde 2011 auf meine Initiative hin der Förderverein des Pforzheimer Frauenhauses PF2 gegründet, von dem ich Schirmherrin bin“, stellt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, fest.
Vertagt statt entschieden !
EU-Gipfel verschiebt konkrete Entscheidungen zur Reform der Eurozone auf Sommer 2013
Der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON zu den Ergebnissen des ersten Tages des EU-Gipfels: "Wer vielleicht die Hoffnung hatte, dass die bisherige Krisenpolitik der Trippelschritte endlich Vergangenheit wäre, der wurde leider eines Besseren belehrt. Anstatt wie noch vor einiger Zeit großmundig angekündigt, konkrete Entscheidungen für die Reform der Eurozone auf den Weg zu bringen, bleibt am Ende nichts als ein unverbindlicher Fahrplan, bei dem keiner weiß, wo er eigentlich hinführen soll.
Vertagt statt entschieden !
EU-Gipfel verschiebt konkrete Entscheidungen zur Reform der Eurozone auf Sommer 2013
Der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON zu den Ergebnissen des ersten Tages des EU-Gipfels: "Wer vielleicht die Hoffnung hatte, dass die bisherige Krisenpolitik der Trippelschritte endlich Vergangenheit wäre, der wurde leider eines Besseren belehrt. Anstatt wie noch vor einiger Zeit großmundig angekündigt, konkrete Entscheidungen für die Reform der Eurozone auf den Weg zu bringen, bleibt am Ende nichts als ein unverbindlicher Fahrplan, bei dem keiner weiß, wo er eigentlich hinführen soll.
Katja Mast: "Gute Nachricht für Kommunen: Bund übernimmt Grundsicherung ab 2014"
Nils Schmid: "160 Mio Euro für wirtschaftsnahe Forschung"
Landtag verhandelt Einzelhaushalte für Finanzen und Wirtschaft. Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid: "Über 160 Mio. Euro für wirtschaftsnahe Forschung und Entwicklung - so viel wie noch nie.“
Finanzminister einigen sich bei europäischer Bankenaufsicht
Peter Simon: "ESM darf nicht auf Kosten der Steuerzahler zum alleinigen Bankenrettungsschirm werden!"
Der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter Simon begrüßt im Grundsatz die Mittwochnacht gefundene Einigung der europäischen Finanzminister zur künftigen Bankenaufsicht in Europa. Allerdings warnt der Wirtschafts-und Finanzexperte, dass bis zum geplanten Start der gemeinsamen Bankenaufsicht am 1. März 2014 noch wichtige Voraussetzungen zu erfüllen seien, damit der Teufelskreis zwischen den Risiken der Banken und der Finanzsituation der Staaten wirklich durchbrochen werden kann: "Der nun beschlossene Rahmen ist lediglich ein erster Schritt, um die zu starke Verflechtung von Banken und Staaten aufzubrechen. Das Gerüst steht, aber jetzt muss es auch richtig unterfüttert werden. Sonst bricht es beim kleinsten Problem wieder zusammen"
Nils Schmid: "Scheitern des Steuerabkommens ist eine gute Nachricht für alle ehrlichen Steuerzahler"
Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid zum Scheitern des Steuerabkommens mit der Schweiz im Vermittlungsausschuss: "Gute Nachricht für ehrliche Steuerzahler"
