Bundesparteitag 2011 vom 4. bis 6. Dezember
An diesem Wochenende ist es soweit. Vom 4. bis 6. Dezember findet unser Bundesparteitag statt. Mit dem Dresdener Parteitag 2009 haben wir einen Diskussionsprozess begonnen, der bei diesem Parteitag vollendet wird. Die SPD hat sich konsolidiert und erneuert: mit intensiven Programmdebatten, mit einem Leitbild für ihre eigene organisatorische Weiterentwicklung und in erfolgreichen Landtagswahlkämpfen. Gemeinsam mit unseren Parteimitgliedern und im Gespräch mit gesellschaftlichen Gruppen geben wir unserer Politik Richtung und Inhalt und machen deutlich: Unser Kapital sind Demokratie und Gerechtigkeit. Erstmals seit 1998 wird unser Alt-Kanzler Helmut Schmidt zu den Delegierten sprechen. Als internationale Gäste begrüßen wir Jens Stoltenberg und Francois Hollande.
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht
Seniorinnen und Senioren der SPD-AG 60 plus diskutierten dieser Tage darüber im AWO–Begegnungszentrum in Pforzheim-Arlinger
Mithilfe einer Patientenverfügung, die in jedem Fall schriftlich abgefasst sein muss, kann ein Patient bestimmen, was mit ihm geschehen soll, wenn er aus Gesundheits- oder Altersgründen selbst nicht mehr über sich entscheiden kann.
Neue Akzente durch SPD Sozialministerin in Pforzheim
Statement von Katja Mast zur Förderung des Landes für das Siloah St. Trudpert Krankenhaus Pforzheim mit über zwei Millionen Euro
„Ich bin stolz, dass sich das soziale Gesicht der neuen Landesregierung in Pforzheim nun auch im Bereich der Krankenhäuser zeigt. Erst kürzlich wurde schon mehr Geld für die Betreuung der Kleinkinder zur Verfügung gestellt - so verändert sich unser Land und wird Schritt für Schritt sozial gerechter.
Baden-Württemberg hat entschieden.
Der gestrige Tag hat genau das gebracht, wofür wir in den vergangenen Wochen gemeinsam gearbeitet haben: Ein klares Votum. Das ist ein großer Sieg für unsere Demokratie. Jetzt ist nicht die Zeit für Triumphgeschrei, jetzt ist die Zeit zur Versöhnung.
Als wir vor gut 15 Monaten die Volksabstimmung als diesen "Weg der Versöhnung" vorgeschlagen haben, schlug uns Ablehnung und Häme entgegen. Heute wissen wir, dass dieser Vorschlag den Wechsel ermöglicht und die endgültige Entscheidung über das Streitthema S21 herbeigeführt hat. Die SPD Baden-Württemberg hat die Lösung für diesen Dauerkonflikt aufgezeigt - und darauf können wir alle gemeinsam stolz sein.
Nils Schmid und Katja Mast: S21-Votum ist ein großer Sieg für unsere Demokratie.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Baden-Württemberg hat entschieden. Der gestrige Tag hat genau das gebracht, wofür wir in den vergangenen Wochen gemeinsam gearbeitet haben: Ein klares Votum. Das ist ein großer Sieg für unsere Demokratie. Jetzt ist nicht die Zeit für Triumphgeschrei, jetzt ist die Zeit zur Versöhnung.
Sigmar Gabriel in der Filderhalle: „Entscheidet!”
Am Freitagabend machte Sigmar Gabriel auf seiner Deutschlandtour vor dem SPD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende Station in der Leinfeldener Filderhalle.
Mit Blick auf die Volksabstimmung über Stuttgart 21 erklärte der Parteivorsitzende vor rund 200 SPD-Mitgliedern: „Als Niedersachse habe ich nur einen Wunsch: Entscheidet es am Sonntag!”
Positionspapier des Forums Eine Welt: Zukunftsfähigkeit sichern
Baden-Württemberg übt Solidarität in globaler Verantwortung
Die Globalisierung so zu gestalten, dass alle Menschen auf der Welt von ihr profitieren, ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eine zentrale Aufgabe. Als Partei Willy Brandts haben wir eine lange Tradition in der Diskussion von Grundsatzfragen der internationalen Politik, der Globalisierung und der Entwicklungspolitik.
ASF zum UN-Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen“ am 25. November
Der UN-Gedenktag am 25. November erinnert uns daran, dass auch heute noch in nahezu allen Regionen dieser Welt Frauen Opfer systematischer Gewalt werden. „Es ist schwer zu ertragen“, so die baden-württembergische Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Anette Sorg, „dass Frauen tagtäglich verstümmelt, verbrannt, der Ehre wegen ermordet, mit Säure verätzt und als Ehefrauen missbraucht und misshandelt werden, nur weil sie Frauen sind.“
