Der Wechsel beginnt
Hallo und guten Tag!
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
nach teils schwierigen aber produktiven Verhandlungen haben wir uns mit den Grünen auf eine stabile Grundlage für unsere Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren geeinigt. Und das Ergebnis kann sich sehen lassen: Der Koalitionsvertrag trägt eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift
(Den Koalitionsvertrag können Sie hier im PDF-Format herunter laden)
Sicherheit und Lärmschutz der Anwohner haben oberste Priorität
Katja Mast unterstützt Gemeinde Keltern wegen schneller Sanierung der Ortsdurchfahrt Keltern-Niebelsbach
„Der schlechte Zustand des Straßenbelags stellt für die unmittelbaren Anwohner der Ortsdurchfahrt Niebelsbach nicht nur eine erhöhte Lärmbelästigung, sondern auch ein deutlich höheres Sicherheitsrisiko dar. Eine schnelle Sanierung der Ortsdurchfahrt Niebelsbach würde nicht nur die Sicherheit wieder deutlich erhöhen, sondern auch in Bezug auf die Lärmsituation eine große Entlastung für die Anwohner darstellen.
Katja Mast auf Einladung von Waldemar Meser zu Besuch bei der Elterninitiative Buckenberg-Haidach
Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, besuchte auf Einladung von Waldemar Meser, Vorsitzender der Elterninitiative Buckenberg-Haidach, das neue Vereinsheim der Elterninitiative. „Sie haben mich wieder einmal überrascht! Ich war schon einige Male hier und immer wieder bin ich beeindruckt, was Sie ehrenamtlich seit meinem letzten Besuch auf die Beine gestellt haben. Ihre Elterninitiative ist eine Bereicherung für den Stadtteil. Ich freue mich sehr, dass auch der Bundespräsident und das Land Baden-Württemberg Ihr ehrenamtliches Engagement gewürdigt hat“, stellt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis fest.
Der Koalitionsvertrag zum Download: Der Wechsel beginnt.
Der Koalitionsvertrag, so wie er von der SPD Baden-Württemberg und von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg in den zurückliegenden Wochen verhandelt und vereinbart wurde, ist heute um 12 Uhr von den beiden Chefunterhändlern Nils Schmid und Winfried Kretschmann unterzeichnet worden. Der Wechsel beginnt. Der grünrote Koalitionsvertrag liegt jetzt in seiner endgültigen Fassung zum Download vor. (PDF | 0,9 MB) Hier klicken und Download starten.
Informationen zur Mitgliederbefragung online
Vom 28. April bis 3. Mai 2011 sind alle Mitglieder der SPD Baden-Württemberg aufgerufen, an der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag teilzunehmen. Die Unterlagen zur Teilnahme an der Brief- oder wahlweise Urnenwahl werden in diesen Tagen verschickt.
Zur näheren Information über den Ablauf der Wahl haben wir hier eine Infoseite zusammengestellt. Hier klicken für mehr Informationen über die Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag
Den Koalitionsvertrag jetzt hier auf den PC laden. Klicken und Download starten. (PDF | 1 MB)
Nils Schmid bei ZEIT: "An Stuttgart 21 wird die Regierungsbildung nicht scheitern."
DIE ZEIT: Herr Schmid, sind Sie wirklich bereit, die Koalition für den Bahnhof aufs Spiel zu setzen?
Nils Schmid: An Stuttgart 21 wird die Regierungsbildung nicht scheitern. Aber man darf nicht versuchen, sich gegenseitig zu bekehren. Die Grünen müssen bereit sein, im Zweifelsfall den Bahnhof zu bauen, genau wie wir bereit sein müssen, das Projekt abzuwickeln, wenn die Bahn aussteigt. Das fällt den Grünen schwerer als uns. Sie wollen um jeden Preis Recht behalten. Sozialdemokraten leben einfach schon länger mit verschiedenen Positionen (lacht). Egal, wie die Sache jetzt ausgeht: diese Regierung trifft das Schicksal, S21 zu Ende zu bringen.
Katja Mast fordert Verlängerung der Antragsfrist für das Bildungspaket
Bildungspaket darf kein Ladenhüter bleiben
„Ursula von der Leyen muss die Antragsfrist beim Bildungspaket verlängern. Dass so wenig Betroffene bei uns in Pforzheim (Anfang des Monats 20 von möglichen ca. 5.800) und dem Enzkreis (Mitte letzter Woche 17 von ca. 2000) die rückwirkenden Leistungen des Teilhabe- und Bildungspakets beantragen, kann ich nur auf die schlechte Informationspolitik der Bundessozialministerin zurückführen“, stellt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, fest.
Brezel-Zeit in Berlin
Wiernsheimer Künstler präsentiert mit Unterstützung von Katja Mast seine Bilder in der Landesvertretung Baden-Württemberg
„Sie haben mich nach Berlin KATJApultiert!“, freut sich der Wiernsheimer Künstler und Karikaturist Roger Roitenstern. Mit Unterstützung von Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, wurde der in Wiernsheim schaffende, gebürtige Franzose Roitenstern, in die Landesvertretung Baden-Württemberg beim Bund nach Berlin eingeladen. Hier präsentierte er beim alljährlich stattfindenden „Landsleutetreffen“ mit rund 800 Besucherinnen und Besuchern seine Bilder.
