Peter Simon: "Was lange währt, wird dann hoffentlich auch gut"
EU für stärkere Finanzmarktregulierung und -transaktionssteuer
"Endlich setzt Europa auch im Bereich der Finanzmarktregulierung ein gemeinsames Zeichen und wird damit seiner Vorreiterrolle wieder gerecht", so der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter Simon zu den Plänen der EU-Finanzminister, die seit gestern in Brüssel tagen, für eine strengere Regulierung von Hedgefonds und einer Steuer auf Finanztransaktionen in Europa. "Die Zeit der nationalstaatlichen Lösungen gehört jetzt hoffentlich der Vergangenheit an.
Ladies Day am 11. Juni 2010 im Deutschen Bundestag
Katja Mast lädt Unternehmerinnen aus Pforzheim und dem Enzkreis nach Berlin ein
Am 11. Juni ist es wieder soweit: Wie jedes Jahr haben Unternehmerinnen aus Pforzheim und dem Enzkreis die Möglichkeit, auf Einladung von Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, den Deutschen Bundestag kennen zu lernen.
Landespolitik im Vorfeld der Landtagswahl 2011
Thomas Knapp MdL referierte vor SPD-Senioren
Landespolitik elf Monate vor der Landtagswahl, reißt das jetzt schon die Menschen von den Stühlen? Diese Frage lässt sich aus Sicht der SPD-Seniorinnen und Senioren mit einem klaren „JA“ beantworten. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus hatte dieser Tage in die Begegnungsstätte der AWO im Arlinger als neuen Tagungsort eingeladen. Als Referent konnten sie 11 Monate vor der Landtagswahl den SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Knapp aus Mühlacker gewinnen.
Wie geht es weiter in Afghanistan?
Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbandes Enzkreis mit dem SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold MdB
Einen echten Experten in Sachen Internationale Sicherheitspolitik hatte sich der SPD-Kreisverband Enzkreis am Mittwoch, den 12. Mai zu seiner Kreisdelegiertenkonferenz über das Thema „Afghanistan“ in den „Löwen“ nach Keltern-Ellmendingen eingeladen. Rainer Arnold, Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zeichnete ein anschauliches und ungeschöntes Bild zur derzeitigen Situation in Afghanistan.
Eine zukunftsfähige Eurozone braucht umfassende Reformen
Vorschlag der Kommission zur Stärkung des Stabilitätspaktes weist den richtigen Weg
Der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter Simon begrüßt die heute vorgestellten Pläne von Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn zur Stärkung des Stabilitätspaktes: "Damit sollen nachhaltige Konsequenzen aus der aktuellen Situation gezogen und präventive Kontrollmechanismen vorgeschlagen werden. Hierdurch wären wir wieder in der Lage zu agieren und nicht nur wie in den letzten Monaten erst zu reagieren, wenn es bereits zu spät ist."
Die SPD-Forderungen: Finanzspekulationen wirksam eindämmen
Durch unstetes und taktierendes Agieren der Bundesregierung hat Deutschland erheblich an Ansehen und Achtung in Europa und der Welt eingebüßt.
Das internationale Rettungspaket für Griechenland muss um weitere Entscheidungen ergänzt werden. Sonst wird es nicht nachhaltig wirken. Und Europa und seine gemeinsame Währung bleiben in Gefahr. Nur wenn der Finanzsektor an den Kosten beteiligt wird und Spekulationsgeschäfte wirksam eingedämmt werden, kann diese Krise beendet werden.
Deshalb sind unsere wichtigsten Forderungen:
