SPD Straubenhardt

SPD-General Peter Friedrich: „Es darf nicht sein, dass längst zugesagte Schienenprojekte in Baden-Württemberg heimlich, still und leise unter die Räder kommen“

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SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel: "Die Landesregierung muss die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Land endlich stärker unterstützen - sonst gibt es noch mehr Arbeitslose"

SPD-Finanzexperte Nils Schmid: "Die Steuerpolitik von Oettinger und Mappus hat ruinöse Folgen für die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg"

Die SPD-Fraktion beschäftigte sich bei ihrer Klausurtagung in Emmendingen schwerpunktmäßig mit dem Kampf gegen die Wirtschaftskrise sowie der kurzsichtigen Haushaltspolitik der Landesregierung.

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In einem Schreiben an Ministerin Aigner wendet sich die Enzkreis-SPD, vertreten durch ihren Vorsitzenden Timo Steinhilper, an das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Ver-braucherschutz zum Thema "Grüne Gentechnik". Gemeint ist damit z. B. die gentechnische Veränderung bei Mais. Steinhilper fordert in seinem Brief Bundesministerin Aigner auf, eine Politik pro Gentechnik nicht weiter zu verfolgen, sondern zu dem Beschluss der Großen Koalition noch vor den letzten Bundestagswahlen zu stehen, denn "den Kurswechsel der derzeitigen Bundesregierung in der Gentechnik-Politik betrachte ich, aber auch viele Bürgerinnen und Bürger im Enzkreis, mit großer Sorge.", so Steinhilper wörtlich.

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Seit Monaten häufen sich Berichte über Lohndrückerei und Tarifflucht bei der Drogeriekette Schlecker. "Jetzt ist es an der Zeit, dies endgültig wirksam zu unterbinden", so der Vor-sitzende des SPD-Kreisverbandes Enzkreis, Timo Steinhilper.

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Nils Schmid: „Warten auf internationale Absprache ist eine billige Ausrede fürs Nichtstun.“

Angesichts des Widerstands von Kanzlerin Merkel und der CDU/FDP-Koalition gegen eine Sondersteuer auf Bonus-Zahlungen fordert der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid eine Sonderabgabe für Banken. „Die Verursacher der Finanzkrise müssen ihren Beitrag leisten“, sagte Schmid am Wochenende.

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Thomas Knapp: "Das Landratsamt muss hier noch einmal nacharbeiten!"

Seit Beginn dieses Jahres häufen sich die Beschwerden in Knapps Bürgerbüro darüber, dass die Verteilung der Müllabfuhrkalender im Enzkreis anscheinend nur unzureichend erfolgt ist.

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Nils Schmid, der Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg, hat der Südwest-Presse ein Interview gegeben. Hier das Gespräch im kompletten Wortlaut. Schmid u.a. zur Lage der Regierungspartei: "Mit Stefan Mappus rückt die CDU klar nach rechts. Das gibt uns die Chance, die Mitte breiter zu besetzen."

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Wolfgang Roth und Ute Vogt dankten ihrer ehemaligen Mitarbeiterin
Nach 23- jähriger Tätigkeit als Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro der SPD- Bundestags-abgeordneten für Pforzheim und den Enzkreis wurde Antje Hill jetzt in den Ruhestand verabschiedet.
Zur Überraschungsparty im Löwensaal in Nöttingen waren zahlreiche Weggefährten aus der fast ein Vierteljahrhundert dauernden Arbeit der SPD- Frau geladen. Darunter auch ihre beiden ersten Chefs Wolfgang Roth, der eigens aus Bonn angereist war, und dessen Nachfolgerin Ute Vogt.

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