SPD: Neue Regelung für den „Feuerwehrführerschein“ dringend notwendig.
Thomas Knapp: „Die Landesregierung muss umgehend die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Mitglieder der Rettungs- und Hilfsdienste Einsatzfahrzeuge mit Sonderfahrtberechtigungen führen dürfen.“
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp begrüßt die Entscheidung im Verkehrsausschuss des Bundestags, eine Rechtsgrundlage für die Einführung des sog. „Feuerwehrführerscheins“ zu schaffen.
Politik lohnt sich doch
Ein Antrag von Ralph Weinbrecht in seiner Eigenschaft als stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD Baden-Württemberg führte zum Erfolg. Gewerblich Auszubildende erhalten die Möglichkeit, einen Teil ihrer Ausbildung im Ausland zu verbringen und damit auch die jeweilige Fremdsprache zu erlernen.
Ute Vogt gratuliert Eberhard Jäckel zum 80. Geburtstag
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat dem renommierten Historiker Eberhard Jäckel zu seinem heutigen 80. Geburtstag persönlich gratuliert und ihm dabei auch ihren Dank für das bis heute währende Engagement in der SPD ausgesprochen. „Ich danke Dir sehr, dass Du uns mit Deinen einzigartigen Kenntnissen und Deiner langjährigen Treue zur Sozialdemokratie fest zur Seite stehst“, so die SPD-Chefin.
Uns reicht es! Atomkraftwerk Neckarwestheim I stilllegen!
Atomkraftwerk Neckarwestheim I stilllegen - Laufzeit nicht verlängern - Atomausstieg jetzt und überall
Die SPD Baden-Württemberg ruft auf zur Teilnahme an der
Großen Anti-Atomkraft-Kundgebung am
SAMSTAG, 04. JULI 2009
bei den AKWs Neckarwestheim
13.30 BIS 14.00 UHR
Beginn der Kundgebung am Bahnhof Kirchheim/Neckar
14.00 BIS 14.30 UHR
Grußworte der Verbände und Musik / Kleinkunst
AB 14.30 UHR
Start des Demonstrationszuges mit Schalmeienkapelle zu den AKWs Neckarwestheim
AB 15.30 UHR
Hauptkundgebung bei den AKWs
SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper gratuliert Gert Hager zu Wahlsieg in Pforzheim
Der Kreisvorsitzende der SPD im Enzkreis, Timo Steinhilper, gratuliert dem neuen Pforzheimer OB Gert Hager zu dessen Wahlsieg. Steinhilper: „Wir freuen uns für den Genossen Gert Hager und seine Mannschaft und gratulieren unserem Fraktionsvorsitzenden im Regionalverband zu diesem tollen Wahlsieg! Die ganze Enzkreis-SPD freut sich auf eine konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem neuen Pforzheimer Oberbürgermeister“, so Timo Steinhilper.
(Weblog von Besim Karadeniz)
Bürgernähe im Mittelpunkt
Ute Vogt analysiert die letzten Wahlergebnisse und stellt klar: "Wir stehen für eine Soziale Marktwirtschaft, in der das Erwirtschaftete dem ganzen Volk zu Gute kommt. Die marktradikale Ideologie, die uns die Krise eingebrockt hat, kann schließlich nicht die Lösung bringen – so hat es Frank-Walter Steinmeier richtig auf den Punkt gebracht."
SPD-Kreistagsfraktion unter bewährter Führung
Jochen Protzer wurde einstimmig als Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion für die nächsten fünf Jahre bestätigt.
Die SPD-Kreistagsfraktion hat in ihrer konstituierenden Sitzung die Weichen für eine konstruktive und zukunftsorientierte Arbeit im Kreistag gestellt. “Wir sind die Fraktion mit dem höchsten Frauenanteil”, stellte der alte/neue Fraktionsvorsitzende Jochen Protzer erfreut fest, “ich freue mich auf die Arbeit für den Enzkreis in den nächsten fünf Jahren.”
Ausbildungsmarkt krisenfest machen - Erfahrungen aus der Region führen zu Gesetzesänderung
Insolvenzlehrlinge unbürokratisch fördern
Auf Initiative von Katja Mast beschließt Bundestagsausschuss Verbesserungen:
„Jedem Auszubildenden, auch hier bei uns in Pforzheim und dem Enzkreis, der von Insolvenz betroffen ist, kann jetzt unbürokratisch geholfen werden“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, auf deren Initiative als Verantwortliche der SPD-Bundestagsfraktion für Ausbildung und Qualifizierung die Gesetzesänderung heute den Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales passiert hat.
