Stillstand bei der Schillerschule Mühlacker
SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Knapp enttäuscht über Heimatstadt.
„Es hat sich nichts bewegt. Ich bin einfach nur enttäuscht“, so Thomas Knapp zum Ergebnis seiner Kleinen Anfrage zur Schillerschule in Mühlacker. Schon einmal, nämlich im Juni des vergangenen Jahres, hat sich Thomas Knapp über die Situation der Ganztagesschulen in Pforzheim und im Enzkreis erkundigt.
UDO BULLMANN: "EU-Kommission verpasst ihren Einsatz"
"Globale Finanzmarktkrise, drohende Rezession in den USA und europäische Wachstumsprognosen von deutlich unter 2 Prozent. Angesichts dieser Konstellation sollten bei der EU-Kommission eigentlich alle Alarmglocken läuten", betont der Koordinator der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament für die Lissabon-Strategie, Dr. UDO BULLMANN. Derzeit seien aber keine Kurskorrekturen im Bereich der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik erkennbar. "Die EU-Kommission wählt vielmehr den Weg des geringsten Widerstandes. Weiter wie gehabt lautet ihr Motto. Damit verpasst sie wieder einmal ihren Einsatz."
Energiepolitik der Landesregierung: Licht-aus-Drohungen statt Energiewende
MdL Thomas Knapp: "Oettinger spielt auf Zeit und hofft auf die Verlängerung der AKW-Laufzeiten, statt Arbeitsplatz schaffende erneuerbare Energien zu fördern"
Die SPD-Landtagsfraktion wirft der Landesregierung vor, die überfällige Wende in der Energiepolitik hin zu arbeitsplatzschaffenden erneuerbaren Energien zu verpassen. Stattdessen werde mit billigen "Die-Lichter-gehen-aus"-Drohungen gegen den Atomausstieg polemisiert und wider besseres Wissen die Hoffnung auf längere Atomkraftwerkslaufzeiten genährt.
Starthilfe für Zukunftsperspektiven
Katja Mast vermittelt Schülerin aus Pforzheim Stipendium nach Amerika
Paulina Piaszczyk aus Pforzheim-Haidach erfüllt sich einen Traum: Sie geht zehn Monate in Amerika zur Schule. Ermöglicht wird ihr dieser Aufenthalt durch die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, die Paulina Piaszczyk für ein Stipendium des Parlamentarischen Partnerschafts-Programm (PPP) für Amerika empfohlen hat. Und die Schülerin wurde genommen.
Parteirat unterstützt Vorstandsbeschluss
Einmütig hat sich der Parteirat, das höchste SPD-Gremium zwischen den Parteitagen, hinter den Beschluss des Parteivorstands vom letzten Montag gestellt, der sich auf die Partei „Die Linke“ bezieht. Dies teilten nach der Sitzung der Vorsitzende des Parteirats Claus Möller sowie der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit.
