SPD Straubenhardt

Hauptaugenmerk auf L 1177 zwischen Mönsheim - Weissach sowie Sternenfels - Leonbronn (L 1103)
Mühlacker/Stuttgart (p) – Viele Landstraßen, darunter auch einige im Enzkreis, befinden sich in einem mehr als schlechten Zustand. Das findet nicht nur Thomas Knapp. Auch viele Bürgerinnen und Bürger, die beispielsweise als Pendler auf diesen „Holperstrecken“ jeden Tag zur Arbeit fahren müssen, bemängeln seit langem diesen Zustand. „Wenn ich im Enzkreis unterwegs bin, werde ich immer wieder von den Bürgern auf die vielen Schlaglöcher auf manchen Streckenabschnitten angesprochen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete.

weiterlesen

Zum aktuellen Streit bezüglich der Einführung der verdeckten Ermittlungsmaßnahme "Online-Durchsuchung" erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss:
Der Druck der Union in Sachen Online-Durchsuchung ist ein parteipolitisches Spielchen, dem sich die SPD nicht beugen darf.

weiterlesen

Auch in diesem Jahr hat Katja Mast MdB wieder tatkräftig angepackt. „Junge Menschen in Arbeit bringen, das ist mein Ziel", sagt sie.

weiterlesen

Ute Vogt: "Die Landesregierung muss sich im Bundesrat dafür einsetzen, dass die Bahn weiterhin in öffentlicher Hand verbleibt"

weiterlesen

Der Internetauftritt des SPD-Landesverband Baden-Württemberg ist zur Websoziseite des Monats August 2007 gewählt worden. Dazu veröffentlichten die Websozis die folgende Mitteilung:

weiterlesen

Der Scherbenhaufen hätte nicht größer sein können. Aber Scherben des Glücks wie beim Polterabend haben die Regierungschefs bei ihrem Verfassungsgipfel nach zweijähriger Denkpause den Bürgerinnen und Bürgern Europas nicht beschert.

weiterlesen

Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbandes Enzkreis mit Claus Schmiedel MdL
Sternenfels/Bühl (p) – Die Zukunft des baden-württembergischen Handwerks sowie Wahlen zum Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg, standen auf der Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbandes Enzkreis am Dienstag im Vereinsheim des Musikvereins Mühlacker auf der Tagesordnung.

weiterlesen

Ute Vogt: "Die Zurückweisung unseres Antrags in weiten Teilen legt die Latte für künftige Untersuchungsausschüsse hoch und schwächt die Rechte der Parlamentsminderheit"

weiterlesen