Wulff und Renner zur Wahl von Mast zur Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
„Wir freuen uns sehr, dass Katja Mast erneut zur stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt wurde. Das ist ein klares und deutliches Zeichen für ihre klasse Arbeit in den letzten zwei Jahren. Für unsere ganze Region ist es zudem ein Gewinn, dass sie mit Arbeit, Soziales, Familie, Frauen, Jugend und Senioren für die Kernthemen sozialdemokratischer Politik zuständig ist. Ob Grundrente, Kinderrechte im Grundgesetz oder die Entlastung von Angehörigen bei der Pflege – Katja Mast verhandelt die wichtigen Zukunftsfragen. Für Deutschland und für Pforzheim und den Enzkreis.“
Rennen um Parteivorsitz: 1000 Sozialdemokraten in Filderstadt
Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. „Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein“, rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. „Die anderen sind nur Angstmacherparteien.“ Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.
Stoch zu Kretschmanns Entscheidung: „Ein Aufbruchssignal sieht anders aus“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als „wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend“ bezeichnet. „Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis“, betonte der SPD-Chef.
Landtagswahlen: Stoch mit „gemischten Gefühlen“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. „Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung.“
Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: „Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen.“ Die SPD in Brandenburg habe dort nun „ganz klar den Regierungsauftrag“, so Stoch.
Stoch: SPD unterstützt die Ziele des Volksbegehrens
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:
„Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.
Zitat Mast, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zur Kandidatur Rolf Mützenich
"Ich finde es klasse, dass Rolf Mützenich als Fraktionsvorsitzender kandidiert. Mit seiner klaren, ruhigen und besonnen Art führt er die SPD-Fraktion derzeit durch herausfordernde Zeiten. Wir sind gewählt, um das Land voranzubringen. Dazu stehen wir.
Ich bin mir sicher, dass das mit ihm auch in Zukunft sehr gut gelingt. Er hat meine volle Unterstützung."
