OB-Wahl Reutlingen: Stoch überwältigt von Kecks Wahlsieg
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen „vollkommen überwältigt“ gezeigt. „Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort – aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig“, so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.
Persönliche Erklärung zum Gesetzentwurf § 219a StGB
Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am Donnerstag, 21. Februar 2019 zum Tagesordnungspunkt 2./3. Les. CDU/CSU und SPD-Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch (BT/Drs. 19/7693)
Der vorliegende Gesetzentwurf enthält eine Klarstellung für die Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen: Künftig können sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie diese Eingriffe vornehmen. Das beseitigt insoweit die Strafandrohung und verbessert die Informationsmöglichkeiten von Frauen.
Mast setzt sich für Bundesmittel zur Sanierung der Pforzheimer Nordstadt ein | Entscheidung voraussichtlich Ende April
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast setzt sich gemeinsam mit Ihrem Landtagskollegen Stefan Fulst-Blei für Fördermittel zur Sanierung der Nordstadt im Programm "Soziale Stadt" ein.
"Die Aufnahme des Projekts Nordstadt in das Städtebauförderprogramm unterstütze ich nachdrücklich", erklärte Katja Mast. "Nach dem großen Erfolg der Sanierungsmaßnahme Kaiser-Friedrich-Straße wäre die Förderung in der Nordstadt ein echter Gewinn für Pforzheim."
Das Bundesbauministerium teilte Mast auf Nachfrage nun mit, dass derzeit im Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg die Entscheidung über den Förderantrag Pforzheims geprüft werde. Mit einer Entscheidung sei voraussichtlich bis Ende April zu rechnen.
Katja Mast bietet Plätze an beim Girls‘ Day 2019 | Mast: „Jugendlichen zeigen, wie Politik funktioniert“
Was macht eigentlich eine Bundestagsabgeordnete? Wie funktioniert Politik vor Ort und im Bundestag? Wie kommen Entscheidungen zustande?
Diesen Fragen können am 28. März wieder bis zu vier Jugendliche ab Klasse 5 bei der SPD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Katja Mast im Rahmen des bundesweiten „Girls‘ Day“ nachgehen. Der Girls' Day soll Berufschancen von Mädchen in Berufsfeldern, in denen sie bisher unterrepräsentiert sind, verbessern. "Ein sinkender Frauenanteil im Bundestag ist für uns der klare Auftrag, mehr Frauen in die Politik zu bringen", so Mast. Bewerbungen männlicher Jugendliche seien trotz dieses Fokus natürlich herzlich willkommen.
Bundeswehr plant Lagerung von Gefahrstoffen in Huchenfeld | Mast: „Das behalte ich genau im Auge“
Die Bundeswehr wird im Materiallager in Huchenfeld Ersatzteile und Betriebsmaterial für das gesamte Spektrum der genutzten Waffen und Geräte lagern. Das beinhaltet aufgrund der speziellen Kapazitäten des Lagers in Huchenfeld auch die Einlagerung von sogenannten Gefahrstoffe. Das teilte das Verteidigungsministerium der Bundestagsabgeordneten Katja Mast heute auf ihre Nachfrage hin mit.
„Noch stehen die Details nicht fest. Ich erwarte, dass die Bundeswehr verantwortlich mit den Gefahrstoffen umgeht, sodass Bevölkerung und Umwelt schadlos bleiben. Mir ist es wichtig, dass die Menschen in Huchenfeld und Umgebung erfahren, was auf sie zukommen wird. Das behalte ich genau im Auge. Deshalb habe ich den zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Silberhorn eingeladen, um mit mir und der Kommune zusammen ein Bild von den Gegebenheiten vor Ort zu machen“ so Katja Mast.
Das Starke-Familien-Gesetz | Mast: "Es sorgt dafür, dass jedes Kind es packt."
Am morgigen 14. Februar 2019 wird das Starke-Familien-Gesetz in 1. Lesung in den Bundestag eingebracht.
Katja Mast zum Starke-Familien-Gesetz:
„Wir wollen, dass jedes Kind in Deutschland glücklich und unbeschwert aufwächst. Deshalb unterstützen wir mit dem Starke-Familien-Gesetz Familien mit kleinen Einkommen und bekämpfen Kinderarmut in Deutschland. Die Reform des Kinderzuschlags ist ein notwendiger Schritt hin zu einer Kindergrundsicherung. Unnötige Bürokratie bauen wir ab, damit die Leistung einfacher bei den Familie ankommt. Und das Gesetz folgt dem Grundsatz: Wer mehr arbeitet, soll mehr in der Tasche haben.
SPD reicht Zulassungsantrag für Volksbegehren beim Innenministerium ein
Stoch: „Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita“
Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000.
Mast zur Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes zur „Zukunft der Arbeit“
Katja Mast zum heutigen Beschluss des SPD Parteivorstands zur Zukunft des Sozialstaats.
Katja Mast war als Mitautorin des Papiers und Mitglied der Lenkungsgruppe „Zukunft der Arbeit“ bei der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes dabei.
„Nach einer sehr guten Diskussion im SPD Parteivorstand wurde unser Papier zur Zukunft des Sozialstaats einstimmig beschlossen. Das Ziel: Ein Kulturwandel hin zum Sozialstaat als Partner. Wir wollen Solidarität statt Ellenbogen und bekennen uns zur Zukunft der Arbeit. Lebensleistung belohnen wir mit Grundrente und Bürgergeld. Die Zukunft der Arbeit gestalten wir mit einem Recht auf Arbeit statt bedingungslosem Grundeinkommen und einem Recht auf Weiterbildung für Chancen und Schutz im Wandel. Das stiftet Solidarität und wird unser Land zusammen zu halten.“
