SPD stellt sich neu auf – Bundespartei legt Prozess auf | Mast/Renner/Striegler: Sehr guter Aufschlag
Die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis hat das am Montag vorgelegte Papier der Bundes-SPD zur Erneuerung der Partei als „sehr guten Aufschlag“ für die weitere Debatte bezeichnet. „Die letzten Jahre haben gezeigt: Wir müssen unsere politische Arbeit in vielen Bereichen vom Kopf auf die Füße stellen“, so Katja Mast (SPD-Bundestagsabgeordnete), Paul Renner (SPD-Kreisvorsitzender Enzkreis) und Frederic Striegler (SPD-Kreisvorsitzender Pforzheim). Im Kern gehe es darum, die SPD als Partei schlagkräftiger zu machen und Vertrauen innerhalb und außerhalb der Partei zurück zu gewinnen, so die drei SPD-Politiker.
Gastkommentar von Luisa Boos in der WELT
Es kommt was in Bewegung. In der SPD hat die längst überfällige Debatte über die Zukunft des Sozialstaats begonnen. Eine Diskussion, die ebenso in vielen Teilen der Gesellschaft geführt wird. Dabei muss es um mehr gehen als das Drehen kleiner Schräubchen. Es geht um Zukunftsentwürfe, die über den Tag hinaus gedacht sind. Wie können wir soziale Absicherung auch in zwanzig, dreißig Jahren sichern? Wie muss ein funktionierender Sozialstaat in Zeiten der Digitalisierung aussehen? Aber auch: Was tun gegen die wachsende Kinderarmut in Deutschland?
Katja Mast informiert sich bei Pro Familia über Mahnwache
Gesetzlicher Auftrag der Beratung muss ohne Stigmatisierung sichergestellt werden! Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete und stv. Fraktionsvorsitzende der SPD Bundestagsfraktion, hat sich bei Pro familia Pforzheim über die 40 Tage andauernde sogenannte stille Mahnwache vor der Beratungsstelle zur Schwangerschaftskonfliktberatung informiert.
Mast zu Facebook: „Unternehmen muss dringend Verantwortung übernehmen“
Katja Mast hat sich zur aktuellen Debatte um Facebook geäußert. „Fast jede und jeder hat mittlerweile ein Facebook-Profil. Ich erwarte, dass das Unternehmen mit den Daten der Nutzerinnen und Nutzer verantwortlich umgeht. In Pforzheim und dem Enzkreis, in Deutschland und auf der ganzen Welt“, so Mast.
Katja Mast zur Ortsumfahrung Bauschlott
„Soeben erfahre ich, dass der Planungsbeginn für die Ortsumfahrung Bauschlott in der Umsetzungskonzeption des Landes bis 2025 vorgesehen ist. Dass die Ortsumfahrung damit auf der politischen Tagesordnung ist, ist gut für Bauschlott und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Ich werde natürlich bei der Bundesregierung nachfragen, inwiefern diese Planung des Landes unterstützt wird und engagiere mich dafür, möglichst frühere Fortschritte zu erreichen.“
Luisa Boos: "Wir müssen Kinder vor Armut schützen"
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zu den aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart bezüglich Kinderarmut:
„Es ist keine neue Erkenntnis, dass selbst im reichen Baden-Württemberg jedes fünfte Kind arm oder armutsgefährdet ist. Gerade Sozialminister Lucha täte gut daran, mal in den von der SPD eingeführten Armuts- und Reichtumsbericht zu schauen. Die aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart sind aber ein Beleg dafür, dass die Politik aufhören muss, an kleinen Schräubchen zu drehen. Wir brauchen einen Neustart unserer sozialen Sicherungssysteme, der insbesondere Kinder vor Armut schützt. Ich werbe für eine Kindergrundsicherung.“
