Workshoptag der SPD in Fellbach
Gute Stimmung herrschte beim Workshoptag der Landes-SPD in Fellbach. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier und Generalsekretärin Luisa Boos diskutierten die Mitglieder des Landesvorstands mit Genossinnen und Genossen die Themen Europa, Rente, Digitalisierung, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit und Prostitution.
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Besuch Thorben Albrecht: Arbeitsbedingungen & Digitalisierung als Herausforderung für Arbeitnehmer & deren Vertretungen
Thorben Albrecht, Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles, war nach Pforzheim gekommen, um sich mit Betriebsrätinnen und Betriebsräten aus Pforzheim und dem Enzkreis zur Zukunft der Arbeit im Digitalen Zeitalter auszutauschen. Als Staatssekretär verantwortete Albrecht den breit angelegten gesellschaftlichen Dialogprozess des Bundesarbeitsministeriums, dessen Ergebnisse im Herbst 2016 im Weißbuch „Arbeiten 4.0“ präsentiert wurden.
SPD: Grün-Schwarz ist orientierungslos
Breymaier: "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit"
SPD-Chefin Breymaier hat der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Amtsantritt Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit", erklärte Breymaier. Früher habe erkennbar Grün-Rot regiert, jetzt regiere nur noch "Schwarz in verschiedenen Grautönen".
Zu den großen Herausforderungen würden lediglich Worthülsen produziert, tatsächlich aber gehe nichts vorwärts. Dafür würden grün-rote Projekte wie Gebührenfreiheit oder Bildungszeit Stück für Stück aufgegeben oder infrage gestellt. "Diese Landesregierung hat keine Vision für Baden-Württemberg", so Breymaier, "das ist alles müde und erschöpft."
Staatssekretärin Iris Gleicke im Jahre des Goldes in Pforzheim
Staatssekretärin Iris Gleicke im Jahre des Goldes in Pforzheim Handwerk, Digitalisierung, Ausbildung und Goldstadtjubiläum stehen im Mittelpunkt
"Gutes Arbeiten in der Goldstadt" – zu diesem Thema war Iris Gleicke, Parlamentarische Staatssekretärin aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung nach Pforzheim gekommen, um mit Vertretern der Schmuck- und Uhrenindustrie zur Digitalisierung und den Herausforderungen des Handwerks zu diskutieren.
Breymaier: „Irgendwann ist Schluss“
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat zum Tag der Arbeit am 1. Mai vor einer Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes gewarnt. „Ich sage Herrn Schäuble klipp und klar: Hände weg vom Arbeitszeitgesetz“, so Breymaier an die Adresse des Bundesfinanzministers, der vor einigen Tagen bei einer Veranstaltung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) in Stuttgart eine mögliche Änderung nach der Bundestagswahl in Aussicht gestellt hatte. „Irgendwann ist Schluss“, betonte die Spitzenkandidatin der SPD in Baden-Württemberg.
SPD spricht sich klar gegen Einführung von Studiengebühren aus
Leni Breymaier: "Bildung muss kostenfrei sein"
Die Landesvorsitzende Leni Breymaier sprach sich auf der Protestaktion „bunte Bildung – freie Bildung“ klar gegen die Einführung von Studiengebühren aus: "Wir haben in der grün-roten Landesregierung die Studiengebühren abgeschafft und das war gut so. Jetzt sollen sie durch die Hintertür wieder eingeführt werden. Bildung muss kostenfrei sein - von der Kita bis ins Alter."
