Daniel Born MdL diskutiert mit Kreisvorstand
Daniel Born MdL besuchte die gestrige Kreisvorstanssitzung und gab uns einen aktuellen Einblick in die Landespolitik. Neben Wohnungsbau sprachen wir mit unserem Betreuungsabgeordneten über die AfD, Wahlkampf und die SPD. Natürlich gab es von unserem Kreisvorsitzenden als Geschenk einen #Kanzlerbeutel
Rede im Deutschen Bundestag am 22.03.2017
Rede von Katja Mast zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen "Arbeit 4.0 - Arbeitswelt von morgen gestalten"
Persönliche Erklärung zur Abstimmung über die PKW-Maut
Zur namentlichen Abstimmung über das Erste Gesetz zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes (Drucksache 18/ 11237) erklärt Katja Mast:
Der Deutsche Bundestag stimmt heute über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes sowie den Entwurf eines Verkehrssteueränderungsgesetzes ab.
Die Pkw-Maut ist kein Herzensanliegen der SPD, sie ist das einzige wirkliche Wunschprojekt der CSU. Im Zuge der umfangreichen und intensiven parlamentarischen Beratungen war es der SPD bereits vor Inkrafttreten des Infrastrukturabgabegesetzes am 8. Juni 2015 gelungen, den ursprünglichen Gesetzentwurf entschieden zu verbessern.
Katja Mast: Offener Brief zum Polizeipräsidium Pforzheim
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wie Sie wissen, werden die Auswirkungen der Polizeireform in Pforzheim seit Jahren sehr intensiv diskutiert. Demnächst sollen erste Ergebnisse der derzeit laufenden Evaluierung vorliegen. Ich bin allen vor Ort dankbar, die sich mit großem Engagement dafür einsetzen, dass Pforzheim ein Polizeipräsidium erhält. Mir ist wichtig, meine Position für alle nachvollziehbar darzulegen und deshalb habe ich mich für den Weg eines offenen Briefes an Sie entschieden.
Veranstaltung "Bildung - Fällt heute aus!"
Der ehemalige Präsident der USA, John F. Kennedy sagte einmal: "Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung: keine Bildung." Und ja, die SPD versteht sich als die Partei der guten Bildung. In der letzten Periode des Landtags von Baden-Württemberg wurde im Bereich der guten Bildung viel unternommen. Die SPD hat die Studiengebühren abgeschafft, Ganztagsschulen haben für mehr Bildungsgerechtigkeit gesorgt und der strukturelle Unterrichtsausfall z.B. an unseren Berufsschulen wurde enorm zurückgedrängt!
Seit 2016 regiert allerdings Grün-Schwarz das Land. Die ersten Vorboten des Grün-Konservativen Bündnisses zu "guter" Bildung sind bereits angekommen: Studiengebühren sollen über die Hintertür wieder eingeführt werden und Lehrerstellen werden gestrichen.
Uns ist gute Bildung wichtig, deswegen möchten wir mit Dir über gute Bildungspolitik diskutieren!
Wir freuen uns, dass Stefan Fulst-Blei MdL für diese Veranstaltung als Referent zugesagt hat.
Stefan Fulst-Blei ist der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag und ausgewiesener Bildungsexperte der Fraktion.
Kleine Inputs werden zudem von Annkathrin Wulff (Lehrerin und Personalratsvorsitzende an der Goldschmiedeschule) und Paul Renner (Sozialwissenschaftler und Masterstudent) gegeben.
Wann: 29. März 2017 um 19.00 Uhr
Wo: Kulturhaus Osterfeld, Osterfeldstraße 12, 75172 Pforzheim
Breymaier: "Großartiges Zeichen der Geschlossenheit"
Leni Breymaier hat das Ergebnis für Martin Schulz von 100 Prozent bei dessen Wahl zum neuen SPD-Parteichef als "großartiges Zeichen der Geschlossenheit" bezeichnet. "Ab jetzt ist Wahlkampf. Bis zum 24. September wird gekämpft, und danach wird eine ordentliche Politik gemacht", sagte die Landesvorsitzende am Sonntag beim Sonderparteitag in Berlin. Mit Martin Schulz habe die SPD eine glaubwürdige Persönlichkeit, die das Thema Gerechtigkeit verkörpere, an der Spitze.
