Angesichts der Ausschreitungen und Hetzjagden in Chemnitz und die bundesweite Debatte,fordern die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Paul Renner (Enzkreis) und Frederic Striegler (Pforzheim) mit Nachdruck, „den Rechtsstaat mit aller Kraft und überall zu verteidigen“. Rassismus und Selbstjustiz würden niemals geduldet.
„Das werden wir nicht hinnehmen. Die SPD wird sich immer Fremdenfeindlichkeit,
Rassismus und Angriffen auf unsere Demokratie entgegen stellen“, so die drei
SPD-Politiker. Zudem dürfe es keine rechtsfreien Räume geben.
Es dürfe auch nicht zugelassen werde, dass ein Mob eine ganze Stadt oder eine
ganze Region in den Schmutz ziehe, so Mast, Renner und Striegler.
„Wir erwarten ein klares rechtsstaatliches Durchgreifen“, so Mast, Striegler und
Renner. Die drei Sozialdemokraten fordern zudem dazu auf, die Rolle von
baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten zu klären. Berichten zufolge
waren diese in Chemnitz vor Ort.
Homepage Katja Mast MdB
