Antwort Bürgermeisterbrief 14.06.2016
Im Nachgang zur Bürgermeisterversammlung am 20. April 2016 erreichte Gunther Krichbaum, MdB (CDU) und mich am 14. Juni 2016 ein von Michael Schmidt (Neulingen, Bastian Rosenau (Engelsbrand) und Jörg-Michael Teply (Wurmberg) unterzeichneter Brief, welcher sich intensiv mit den aktuellen Herausforderungen der Zuwanderung befasst. Hier veröffentliche ich gerne die gemeinsam mit Gunther Krichbaum, MdB (CDU) verfasste Replik.
Integrationsgesetz: Noch nie so gute Rahmenbedingungen für Integration
Das Integrationsgesetz wird heute im Bundestag beschlossen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. Die SPD hat in der Flüchtlingsfrage von Anfang an auf eine schnelle Integration und ein entsprechendes Gesetz gedrungen und sich nun mit dieser Forderung durchgesetzt. Auf der Zielgeraden konnten wir weitere Verbesserungen erreichen.
Rede im Deutschen Bundestag vom 07. Juli 2016
Rede von Katja Mast zum Integrationsgesetz
Integrationsgesetz: Mit weiteren Verbesserungen auf der Zielgeraden
Der Weg für weitere Verbesserungen im Integrationsgesetz ist frei: Die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales stimmte einem Änderungsantrag zum Entwurf des Integrationsgesetzes zu. Das Gesetz soll am Donnerstag vom Bundestag beschlossen werden. Die SPD hat deutliche Verbesserungen für Geflüchtete durchgesetzt. Flüchtlinge in Ausbildung werden besser geschützt und ehrenamtliches Engagement besser gewürdigt.
Katja Mast beim Besuch des Bildungsträgers BBQ mit Vertretern von Gewerkschaften, Arbeitgebern und der Stadt Pforzheim
Der Besuch mit Raimund Becker, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, beim Projekt Chance M+E- eine berufliche Chance in Zusammenarbeit mit der ig Metall, Südwestmetall und dem Berufsverband Schmuck + Uhren war ein tolles Beispiel für den Schulterschluss zwischen Arbeitgeber, Gewerkschaften und Arbeitnehmer zur Sicherung des Fachkräftebedarfs.
Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen im Kabinett
Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen.
Rede im Deutschen Bundestag vom 24. Juni 2016
Rede von Katja Mast zum Thema Mindestlohn
Katja Mast zum Brexit-Votum
Heute ist ein trauriger Tag für Europa und auch ein trauriger Tag für Großbritannien. Bei aller Enttäuschung über den Austritt gilt es, das Votum der Briten zu respektieren. Europa muss jetzt noch enger zusammenrücken, um die großen Herausforderungen gemeinsam anzugehen und ein weiteres Auseinanderdriften zu verhindern. Wir in Europa müssen aber auch den Bürgerinnen und Bürgern noch deutlicher machen, welches große Friedens- und Zukunftsversprechen ihnen Europa gibt.
