Schmid: AfD geht immer mehr Richtung Rechtsextremismus
SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid spricht sich im Interview mit der SÜDWEST PRESSE dafür aus, die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.
Einladung zur Kreisdelegiertenkonferenz mit Leni Breymaier
liebe Genossinnen und Genossen,
wie ihr alle mitbekommen habt, wird am 22.10.2016 ein neuer Landesvorstand gewählt. Unser bisheriger Landesvorsitzender Nils Schmid hat erklärt, dass er die Konsequenzen aus der Landtagswahl zieht und nicht mehr kandidieren wird. Im Zuge des im Moment stattfindenden Erneuerungsprozess hat sich eine Bewerberin gefunden, die dieses Amt ausführen möchte. Deshalb haben wir eben diese Person, Leni Breymaier in den Kreis eingeladen um sich vorstellen und ihre Vision für die Südwest SPD zu erklären.
Deshalb laden wir euch
am Dienstag, den 26. Juli 2016
um 19:30 Uhr
im Gasthaus "Stadt Pforzheim Bären" in 75181 Pforzheim, Hauptstraße 70
zur Kreisdelegiertenkonferenz ein.
Als Tagesordnung schlagen wir Euch vor:
- Begrüßung
- Wahl einer Mandatsprüfungskommission
- Wahl einer Wahlkommission
- Wahl von 6 Delegierten zum Landesparteitag am 22.10.2016 in Heilbronn
- Vortrag Leni Breymaier
- Aussprache
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Kommen an diesem Abend. Bitte beachtet, dass dies eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Kreisverband Pforzheim ist und dieser an diesem Abend anstatt einer KDK (diese gibt es in Pforzheim nicht mehr), eine Mitgliederversammlung hat und ebenfalls Delegierte wählt.
Antwort Bürgermeisterbrief 14.06.2016
Im Nachgang zur Bürgermeisterversammlung am 20. April 2016 erreichte Gunther Krichbaum, MdB (CDU) und mich am 14. Juni 2016 ein von Michael Schmidt (Neulingen, Bastian Rosenau (Engelsbrand) und Jörg-Michael Teply (Wurmberg) unterzeichneter Brief, welcher sich intensiv mit den aktuellen Herausforderungen der Zuwanderung befasst. Hier veröffentliche ich gerne die gemeinsam mit Gunther Krichbaum, MdB (CDU) verfasste Replik.
Integrationsgesetz: Noch nie so gute Rahmenbedingungen für Integration
Das Integrationsgesetz wird heute im Bundestag beschlossen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. Die SPD hat in der Flüchtlingsfrage von Anfang an auf eine schnelle Integration und ein entsprechendes Gesetz gedrungen und sich nun mit dieser Forderung durchgesetzt. Auf der Zielgeraden konnten wir weitere Verbesserungen erreichen.
Rede im Deutschen Bundestag vom 07. Juli 2016
Rede von Katja Mast zum Integrationsgesetz
Integrationsgesetz: Mit weiteren Verbesserungen auf der Zielgeraden
Der Weg für weitere Verbesserungen im Integrationsgesetz ist frei: Die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales stimmte einem Änderungsantrag zum Entwurf des Integrationsgesetzes zu. Das Gesetz soll am Donnerstag vom Bundestag beschlossen werden. Die SPD hat deutliche Verbesserungen für Geflüchtete durchgesetzt. Flüchtlinge in Ausbildung werden besser geschützt und ehrenamtliches Engagement besser gewürdigt.
Katja Mast beim Besuch des Bildungsträgers BBQ mit Vertretern von Gewerkschaften, Arbeitgebern und der Stadt Pforzheim
Der Besuch mit Raimund Becker, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, beim Projekt Chance M+E- eine berufliche Chance in Zusammenarbeit mit der ig Metall, Südwestmetall und dem Berufsverband Schmuck + Uhren war ein tolles Beispiel für den Schulterschluss zwischen Arbeitgeber, Gewerkschaften und Arbeitnehmer zur Sicherung des Fachkräftebedarfs.
Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen im Kabinett
Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen.
