SPD Straubenhardt

Mehr als ein Jahr haben wir mit der Union verhandelt, um die Übergänge in die Rente vor Erreichen des regulären Rentenalters und darüber hinaus flexibler zu gestalten. Das Resultat: Wir haben erfolgreich Ansätze entwickelt, mit denen der Übergang in den Ruhestand flexibel, selbstbestimmt und dem individuellen Leistungsvermögen entsprechend gestaltet werden kann. Dabei haben wir wichtige sozialdemokratische Ziele durchgesetzt.

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Der Lotse ist von Bord gegangen. Wir trauern um den Menschen Helmut Schmidt. Wir trauern zugleich um eine der prägenden Figuren in der Geschichte der Bundesrepublik. Er war einer der größten Sozialdemokraten der Geschichte, ein Staatsmann von einmaligem Format, mit scharfem Intellekt, voller Mut und Tatkraft.

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Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft, die IG Metall Baden-Württemberg und Betriebsräte namhafter Autohersteller und Zulieferer im Südwesten haben sich für den Diesel als unverzichtbare Übergangstechnologie auf dem Weg zur emissionsfreien Mobilität ausgesprochen.

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Wir haben im Bundestag am Donnerstag die Verbesserung der Palliativmedizin und der Hospizarbeit, beschlossen, damit das Leben bis zum Tod erträglicher wird. Und am Freitag über mögliche Regelungen der passiven Sterbebegleitung debattiert. Für mich war diese Debatte eine Sternstunde des Parlaments.

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Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die gestrige Einigung der großen Koalition zur Registrierung von Flüchtlingen als „klugen und richtigen Schritt“ bezeichnet. Die SPD habe sich dabei in wesentlichen Teilen klar durchgesetzt.

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Am Montag, den 9. November 2015, findet von 18.30 bis 19.30 Uhr eine Telefonsprechstunde von Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, statt. Die Abgeordnete ist in dieser Zeit unter 030/227-73755 erreichbar. Die Sprechstunde wird von der SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag angeboten, deren Vorsitzende Mast ist.

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Die Helga-und-Edzard-Reuter-Stiftung zeichnet heute Bilkay Öney, Integrationsministerin in Baden-Württemberg, und Ender Çetin, Vorsitzender der Şehitlik-Moschee in Berlin, aus.

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Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid realisiert einen weiteren Baustein für bezahlbaren Wohnraum und setzt die Förderung des sozialen Wohnungsbaus fort. Damit setzt er die auf dem Wohnungsbaugipfel besprochenen Maßnahmen konsequent um.

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