SPD Straubenhardt

Katja Mast hat die Gemeinschaftsschule Heckengäu in ihrem Wahlkreis besucht und war begeister über so viel Engagement: „Die Gemeinschaftsschule steht für individuelles Lernen und für mehr Chancengerechtigkeit – jedes Kind soll so lernen können, wie es am besten lernen kann. Ich bin beeindruckt davon, wie das in Wiernsheim und Mönsheim für das ganze Heckengäu mit offenen Gruppen und Lernateliers umgesetzt wird. Mit dem Landeszuschuss von über 280.000 € für den Neubau der Mensa am Standort Mönsheim unterstützt das Land dieses Engagement vor Ort,“ so die Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis.

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„Es ist wichtig, besonnen zu bleiben, unsere Werte zu verteidigen und nicht den Terroristen das letzte Wort zu überlassen“, sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Anbei das vollständige Interview.

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Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich von den Geschehnissen in Paris persönlich zutiefst getroffen gezeigt. „Niemals dürfen und niemals werden wir diesem Terror nachgeben“, sagte er im Namen des SPD-Landesvorstands, der am Samstag planmäßig in Stuttgart zusammengekommen war.

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Mit dem gestrigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages zum Haushalt 2016 wurden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf den Weg gebracht, darunter wichtige Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingssituation und zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit.

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In meiner Rede heute im Plenum habe ich klar gemacht: Für eine gelungene Arbeitsmarktintegration brauchen wir unbedingt auch sichere Bleibeperspektiven für die syrischen Flüchtlinge. Es ist integrationsfeindlich, wenn die Menschen und die Betriebe, in denen sie arbeiten, jedes Jahr um die Verlängerung des Aufenthaltsstatus bangen müssen.

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den Vergleich der Zuwanderung von Flüchtlingen mit einer Lawine durch Bundesfinanzminister Schäuble als „hochgefährlich“ kritisiert.

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Wirtschaftsminister Nils Schmid hat sich heute mit Spitzenvertretern des Bündnis für Ausbildung getroffen, um sich über die Integration von Flüchtlingen durch Ausbildung auszutauschen.

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Mit Helmut Schmidt verlässt uns heute ein großer Staatsmann. Als Sozialdemokratin bin ich stolz, auf das, was er für unser Land und unsere SPD geleistet hat. Seine Besuche bei uns in der Fraktion als Bundeskanzler außer Dienst waren immer Höhepunkte. Besonders hat mich seine große europapolitische Rede 2011 auf dem SPD-Bundesparteitag beeindruckt – wach, prägnant und zukunftsorientiert hat er der SPD Europa ins Stammbuch geschrieben.

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