Jugendliche erfahren Weg der Gesetzgebung vor Ort
Katja Mast lädt zum Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag ein
Vom 1. bis zum 4. Juni findet im Deutschen Bundestag das Planspiel „Jugend und Parlament“ statt. „Von meinem Demokratieprojekt „Junger Rat für Mast“ weiß ich, dass junge Menschen an Politik interessiert sind. Deshalb freue ich mich, einen Jugendlichen aus Pforzheim oder dem Enzkreis zum Planspiel nach Berlin einzuladen“, stellt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis fest
Mast: „Tariftreuegesetz ist SPD pur“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast erklärt zum heute vom Landtag verabschiedeten Landestariftreue-und Mindestlohngesetz:
„Mit dem neuen Tariftreuegesetz hat unser Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid ein zentrales Versprechen der SPD Baden-Württemberg eingelöst: Ja zur Mittelstandsförderung und Nein zu Lohndumping.
Wir machen Baden-Württemberg Schritt für Schritt zum Musterland für Gute Arbeit und gute Wirtschaft. Dieses Tariftreuegesetz ist SPD pur!“
SPD gratuliert Helge Viehweg
Helge Viehweg, SPD, wird neuer Bürgermeister von Straubenhardt
Der SPD Kreisverband Enzkreis gratuliert dem frisch gewählten Bürgermeister, Helge Viehweg, zu seinem Sieg im ersten Wahlgang. Bei 5 Kandidaten sich im ersten Wahlgang mit 54 % direkt durchzusetzen, ist eine herausragende Leistung. Daher ist die Freude über diesen Wahlsieg riesig.
Kreisvorsitzender Timo Steinhilper betonte: „ Wir wünschen ihm viel Erfolg bei der kreativen und innovativen Arbeit, die dieses Amt mit sich bringt. Wir freuen uns sehr wieder einen sozialdemokratischen Bürgermeister im Enzkreis zu haben.“
Innovationsgutscheine für Kultur- und Kreativwirtschaft
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft wird Unternehmen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft mit einem neuen Innovationsgutschein fördern. Der neu angebotene Innovationsgutschein C (Kreativgutschein) mit einem Förderbetrag von bis zu 5.000 Euro soll Kleinstunternehmen und Freiberuflern der Branche den Markteintritt erleichtern und innovative Produkte oder Dienstleistungen befördern.
Baden-Württemberg bei Arbeitslosenquote weiter auf Spitzenplatz
Mit einer Arbeitslosenquote von 4,3 Prozent nimmt Baden-Württemberg im Bundesvergleich weiterhin einen Spitzenplatz auf dem Arbeitsmarkt ein. Darauf wiesen Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid heute anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Stuttgart hin.
Grün-Rot packt Straßenzustände und die Förderung des ländlichen Raums entschlossen an
Katja Mast: Mit dem Grundsatz Sanierung vor Neubau kommt endlich Klarheit bei Sanierung bei schlechten Bundes- und Landesstraßen in der Region
„Zwei Jahre Grün-Rot und man sieht das Ende des Stau. Statt wie schwarz-gelb bislang neue Projekte zu beginnen, ohne die nötigen Finanzierungsmittel dafür bereit zu stellen, schafft Grün-Rot Transparenz – auch in der Verkehrspolitik.
Kultusminister Stoch: Kultusministerium hat wichtige Schritte unternommen, um Schulsystem zukunftsfähig zu machen
Zwei Jahre nach der Landtagswahl vom 27. März 2011 zieht Kultusminister Andreas Stoch eine positive Zwischenbilanz für die Arbeit der Landesregierung. „Das Kultusministerium hat erste wichtige Schritte unternommen, um das Schulsystem zukunftsfähig zu machen und die Bildungsgerechtigkeit in Baden-Württemberg zu verbessern“, erklärte Stoch.
