SPD-Fraktion lobt „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ aus
Katja Mast ruft Jugendliche auf, sich am Wettbewerb zu beteiligen
Wie können wir unsere Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus und Intoleranz verteidigen?
Die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis Katja Mast ruft junge Menschen aus der Region auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu einen Kreativwettbewerb ausgeschrieben
Am 23. März 2013 jährt sich die historische Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal.
Bildungsplanreform 2015 - Kultusministerium lädt zur Mitarbeit ein
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Die Bildungsplanreform 2015 findet unter größerer Beteiligung der Öffentlichkeit statt, als dies je zuvor der Fall war."
Warminski-Leitheußer: Mehr Bildungsgerechtigkeit durch Bildungsplanreform
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Die Bildungsplan-Fachkommissionen werden ein Gesamtwerk erarbeiten, auf dessen Grundlage jede Schulart einen eigenen Bildungsplan erhalten wird"
Herzlichen Glückwunsch Frank Mentrup!
Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:
"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden-Württemberg und gibt unserer Landes-SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden-Württemberg verkörpert.“
Innenminister Gall: Radikaler Islamist gefährdet nachhaltig die Innere Sicherheit
Salafisten in die Türkei abgeschoben
Sparkassen und Genossenschaftsbanken können erstmal durchatmen
Peter Simon: "Aufsicht des Tagesgeschäfts durch EZB im Europäischen Parlament dank Sozialdemokraten vom Tisch"
Wirtschaftsausschuss des EP belässt Aufsicht von Sparkassen und
Genossenschaftsbanken auch weiterhin faktisch bei BaFin und Bundesbank.
Sparkassen und Genossenschaftsbanken in Deutschland können erst einmal durchatmen: Eine Einmischung der Europäischen Zentralbank in ihr Tagesgeschäft soll es im Normalfall nicht geben. Dafür hat sich der Wirtschafts-und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments in seiner heutigen Abstimmung zur Schaffung einer neuen Europäischen Bankenaufsicht klar ausgesprochen.
Innenminister Gall zu V-Leuten: Unsere wehrhafte Demokratie braucht den Verfassungsschutz.
IMK entscheidet über Neuausrichtung des Verfassungsschutzes. Innenminister Gall drängt auf einheitliche Standards beim Einsatz und der Führung von V-Leuten
„Humaner Arbeitsplatz“ ist Motto der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Jochen Protzer auf Einladung von Katja Mast in Berlin
„Gute Arbeit heißt für uns Sozialdemokraten auch immer, für mehr Gesundheit am Arbeitsplatz zu sorgen. Die Humanisierung der Arbeitswelt ist eine immerwährende Aufgabe. Zunehmende Arbeitsverdichtung verringern, psychische Belastungen abbauen, gesund ins Alter – das sind die Ziele der SPD“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.
