Zu einem Unternehmerfrühstück laden die Selbstständigen in der SPD erneut nach Pforzheim ein. Der Europaabgeordneten Peter Simon MdEP wird als Gastredner und Diskussionsteilnehmer die Veranstaltung gestalten. Wichtige Fragen und Themen, die die Unternehmen vor Ort beschäftigen, sollen erörtert werden.
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Rainer Arnold aus Nürtingen ist verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Vorwärts EXTRA sprach mit dem 62jährigen Bundestagsabgeordneten über die dramatische Lage in Syrien.
Bürgerinnen und Bürger wollen Klarheit für Region
"Butter bei de Fische: Ich will eine klare Antwort von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, was die von ihm angekündigten Kürzungen für die Region bedeuten. Deshalb habe ich mich an die Bundesregierung gewandt, welche Konsequenzen die angekündigten Kürzungen für Bundesfernstraßenprojekte zeitlich und monetär für unsere Westtangente hat. Außerdem will ich eine Antwort, ab welchem Jahr wir aus seiner Sicht mit dem Baustart der Westtangente 1. Bauabschnitt rechnen können", stellt Katja Mast fest. In ca. einer Wochen ist mit einer Antwort auf ihre schriftliche Frage zu rechnen."
Auf unserem Landesparteitag am 29. September in Wiesloch werden wir anhand eines Leitantrags darüber diskutieren, wie wir den erfolgreichen Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg zukunftsfest machen. Einen Punkt möchte ich angesichts der monatelangen Diskussionen um den Euro und Sparpakete schon heute herausgreifen: Die wirtschaftliche Verflechtung unseres Landes mit Europa.
Zur Förderung von Investitionen in Behinderteneinrichtungen stellt das Sozialministerium jetzt in einer zweiten Tranche 5,6 Mio. Euro bereit. In einer ersten Tranche waren im Juni 2012 bereits 7,4, Mio. Euro ausbezahlt worden. Insgesamt fließen in diesem Jahr rund 19,5 Mio. Euro in mehreren Tranchen an solche Einrichtungen. Sozialministerin Katrin Altpeter will mit dieser Förderung dazu beitragen, dass die Inklusion von Menschen mit Behinderungen vorangetrieben wird. Altpeter: "Wir wollen Menschen mit Behinderung in die Lage versetzen, ihr Leben selbst bestimmen und gestalten zu können." Deshalb werde über die Investitionsförderung insbesondere auch das Angebot an alternativen Wohnformen verbessert.
Politik vor Ort: Katja Mast macht Hausbesuche in Birkenfeld, Straubenhardt, Pforzheim, Sternenfels, Knittlingen und Kämpfelbach
„Wo drückt der Schuh?“, diese Frage wird Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis diese Woche in Birkenfeld, Straubenhardt, Pforzheim, Sternenfels, Knittlingen und Kämpfelbach stellen.