Beschäftigungsträger aus Pforzheim auf Einladung von Katja Mast zu großer Arbeitsmarktkonferenz in Berlin
Zunehmender Fachkräftebedarf einerseits, Langzeitarbeitslose ohne Perspektive andererseits – beides Herausforderungen, auf die Politik Antworten finden muss. „Wir dürfen die langzeitarbeitslosen Menschen, die am Rand stehen, nicht ausschließen. Unsere Strategie der Vollbeschäftigung schließt alle mit ein. Deshalb spaltet die Arbeitsmarktpolitik von Schwarz-Gelb den Arbeitsmarkt. Sie nimmt Menschen die Chance, sie zu Fachkräften zu qualifizieren und sie verbaut Langzeitarbeitslosen das Recht auf Beschäftigung“, stellt Katja Mast, stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales und SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis fest.
Landesminister, Oberbürgermeister und Wissenschaftler beim Beteiligungstag der Friedrich-Ebert-Stiftung im Pforzheimer Osterfeld
Am Ende des rund achtstündigen Thementages war die Bühne im Kulturhaus Osterfeld voller Stellwände mit Vorschlägen, wie demokratische Beteiligung voran gebracht werden kann. Mehr Volksentscheide und mehr Beteiligung der Bürger am politischen Prozess ist gefragt. Auch eine verständliche, bürgernahe Sprache wurde gefordert. Demokratie soll schon im Kindergarten und der Grundschule beginnen, damit man früh lernt, Politik später zu verstehen.
Von Ute Vogt MdB, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Verwundert reibe ich mir die Augen. Allenthalben wird nun der Atomausstieg gefeiert: „historisch!", „endlich!" Endlich? Ich hatte doch schon längst gefeiert. „Beide Seiten werden ihren Teil dazu beitragen, dass der Inhalt dieser Vereinbarung dauerhaft umgesetzt wird", so war es am 14. Juni 2000 von unserer Bundesregierung und den vier Atomkraftbetreibern unterzeichnet worden. Was jetzt beschlossen wird, ist nur ein „Irrtumsbereinigungsgesetz", so Frank Walter Steinmeier in seiner Rede im Bundestag.
Parteiübergreifender Aufruf von Europaabgeordneten
führt zur Gründung der zivilgesellschaftlichen Organisation Finance Watch. "Jetzt werden wir endlich eine neutrale Instanz haben, die der Finanzmarktbranche auf die Finger schaut und die Behauptungen ihrer Lobbyisten überprüft. Ein solches unabhängiges Gegengewicht war dringend nötig. Deswegen habe ich den fraktionsübergreifenden Aufruf von Anfang an unterstützt und für die Idee geworben", so der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON zur heutigen konstituierenden Mitgliederversammlung der unabhängigen Finanzlobby "Finance Watch" in Brüssel.
Gesundheit zukunftssicher gestalten ist Motto der Betriebs- und Personalrätekonferenz 2011
„Gute Arbeit heißt für uns Sozialdemokraten auch immer, für mehr Gesundheit am Arbeitsplatz zu sorgen. Die Menschen werden immer älter und arbeiten länger, deshalb ist es wichtig dafür zu sorgen, dass Arbeit nicht krank macht. Am Ende hat ein Unternehmen nur Erfolg, wenn die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gesund, fit und motiviert sind“, so Katja Mast,
Katja Mast erwartet vom Stresstest-Ergebnis auch eine verbesserte Anbindung von Mühlacker und Pforzheim mit dem Zug
"Stuttgart 21 spaltet noch immer die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Heute wurde mir mitgeteilt, dass am 14. Juli unter der Leitung von Heiner Geißler die Ergebnisse des Stresstests für Stuttgart 21 vorgestellt werden sollen. Ich erwarte von diesem Ergebnis auch eine verbesserte Anbindung von Mühlacker und Pforzheim mit dem Zug in beide Richtungen, also sowohl nach Stuttgart, wie nach Karlsruhe. Wenn das Bahnangebot attraktiver und noch bessere Takte anbietet, werden mehr Menschen die Bahn nutzen", stellt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis fest.
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Fakten gehören auf den Tisch. Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, wie es um ihr Land nach 57 Jahren CDU-Regierung finanziell bestellt ist. Sie müssen wissen, wie hoch der in sechs Jahrzehnten angehäufte Schuldenberg tat- sächlich ist und welche Erb- lasten die neue Regierung nun übernimmt. Und um es gleich vorweg zu sagen: Das Ergebnis unseres Kassensturzes zeigt, dass all‘ die hehren Worte vom „bestellten Haus“ mit der finanzpolitischen Realität äußerst wenig zu tun haben.
Schauen wir uns die Ergebnisse an.