Teilnahme an Lernstatt Demokratie in Tutzing als herausragendes Demokratieprojekt
Schülerinnen des Pforzheimer Kepler-Gymnasiums treffen durch „Junger Rat für Mast“ Hildegard Hamm-Brücher
„Junger Rat für Mast“ wurde auf Initiative von Hildegard Hamm-Brücher als ein herausragendes Projekt in Deutschland zur Demokratieförderung Jugendlicher gewürdigt. Deshalb durften letzte Woche zwei Schülerinnen des Pforzheimer Kepler-Gymnasiums in Tutzing bei München an der „Lernstatt Demokratie“ des Förderprogramms für Jugend und Schule „Demokratisch Handeln“ mitmachen.
Peter SIMON: "Konservative im Europaparlament blockieren Zukunftsinvestitionen im Euroraum"
Keine Mehrheit im EP für Balance zwischen Haushaltskonsolidierung und Zukunftsinvestitionen - Konjunkturhilfe für Griechenland aus EU-Strukturfördermitteln
"Die konservativ-liberale Mehrheit im Europäischen Parlament hält wie zuvor schon die konservativen Regierungen im Rat weiter an dem Trugschluss fest, dass Europa durch bloßes Sparen und Sanktionen aus der Krise kommt. Haushaltskonsolidierung muss aber mit einer intelligenten Investitionspolitik verbunden werden. Genau das haben die Konservativen und Liberalen in der Abstimmung am 23.06.2011 zur zukünftigen wirtschaftspolitischen Steuerung in Europa leider wieder einmal verhindert",
Stuttgart 21: Schmid verurteilt Gewalteskalation
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die gestrigen Ausschreitungen bei der Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 entschieden verurteilt. „Wer Polizisten angreift, handelt kriminell“, so Schmid. „Das ist durch und durch inakzeptabel.“
Der SPD-Chef erklärte, der gesellschaftliche Konflikt um das Projekt müsse weiter „friedlich und gewaltfrei“ ausgetragen werden. „Es zeigt sich immer mehr, wie wichtig und richtig unser Vorschlag einer Volksabstimmung war und ist.“
Vorratsdatenspeicherung: Gall agiert koalitionskonform
Rechtsexperte Andreas Stoch: "Der Innenminister hat keine neue Initiative ergriffen, sondern die im grün-roten Vertrag verankerte Position in die Verhandlungen mit seinen Kollegen eingebracht"
Die SPD-Landtagsfraktion sieht in den Äußerungen von Innenminister Reinhold Gall zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung keine Abkehr von grün-roten Vereinbarungen. "Der Innenminister hat keine neue Initiative ergriffen, sondern die im grün-roten Vertrag verankerte Position in die Verhandlungen mit seinen Kollegen eingebracht", erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch, zugleich ihr rechtspolitischer Sprecher.
Schwarz-Gelbe Atompolitik vollständig gescheitert
Resolution des SPD-Kreisverbandes Enzkreis
I. Rot-grüne Energiewende setzt sich durch!
Die Atompolitik von CDU/CSU und FDP ist vollständig gescheitert. Unter dem Eindruck der atomaren Katastrophe in Japan und nach dem Verlust der Regierungsmehrheit in Baden-Württemberg, vollzieht die schwarz-gelbe Bundesregierung eine totale Kehrtwende in der Atompolitik. Die nun vorgelegten Beschlüsse, mit dem Ziel, einen Ausstieg aus der Kernenergie bis zum Jahr 2022 zu realisieren, sind einzig und allein aktuellen Umfragen, denn planvollem und nachhaltigem politischem Handeln geschuldet.
Einsatz für Westtangente Aufgabe aller Politiker in der Region
Pressemitteilung des SPD-Kreisverbandes Enzkreis
Kreisvorstand der Enzkreis-SPD fordert Dr. Hans-Ulrich Rülke dazu auf, sich
bei der Schwarz-Gelben Bundesregierung für die Westtangente einzusetzen.
Pforzheim/Enzkreis (pm) Mit einiger Verwunderung hat der SPD-Kreisverband Enzkreis eine Pressemitteilung des hiesigen Landtagsabgeordneten Dr. Hans- Ulrich Rülke zur Kenntnis genommen, der die grün-rote Landesregierung rügt, sich nicht genügend für die Westtangente einzusetzen.
Website von Katja Mast mit neuem Gesicht
Noch mehr Transparenz für Bürgerinnen und Bürger im Politikeralltag von Katja Mast
„Meine Website hat ein neues Gesicht. Seit dem 16. Juni können Sie sich unter der bekannten Adresse www.katja-mast.de über mein vielfältiges Engagement als SPD-Bundestagsabgeordnete, meine Überzeugungen und mich als Person noch schneller informieren.
Jusos besichtigen die Pforzheimer Tafel
Die Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE) ist ein kommunales Beschäftigungsunternehmen der Stadt Pforzheim. Die GBE ist Arbeitgeber und Personaldienstleister in einem. Der Auftrag der GBE ist die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Sozialhilfeempfänger in das Arbeitsleben.
