Antrag der SPD-Selbstständigen zur Fotovoltaik zeigt Erfolg
Länder folgen der Forderung der SPD-Arbeitsgemeinschaft und stoppen das Gesetz der Bundesregierung zur Kürzung der Einspeisevergütung.
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD hat jüngst in einem Antrag ge-fordert, die geplanten Änderungen bei der Verordnung über die Einspeisevergütung bei Fotovoltaikanlagen fallen zu lassen. Eine Kürzung um 34% in einem Zeitraum von 12 Monaten für die deutschen Hersteller sei nicht zu realisieren.
Kelterner in Bundesvorstand der SPD-Selbstständigen gewählt
Der stellvertretende Landesvorsitzende Ralph Weinbrecht sitzt jetzt auch im Berliner Gremium
Beim Bundeskongress der Arbeitsgemein-schaft der Selbstständigen in der SPD in Berlin wurde am vor einer Woche Ralph Weinbrecht in den Bundesvorstand gewählt. Er vertritt in diesem 10-köpfigen Gremium die ca. vierzig-tausend Selbstständigen in der SPD.
Dank an Ilse Schmidt
Hoch verdiente langjährige Vorsitzende der SPD-AG 60 Plus Pforzheim und Enzkreis, nimmt Abschied
Das war nicht dem Zufall überlassen worden, das war gewollt, so sollte es sein: Dank wollten sie alle sagen an Ilse Schmidt, sie alle, die sie ein mehr oder weniger langes Stück des Weges in der AG 60 Plus, zuvor „ASSE“, mit ihr gegangen waren, Parteimitglieder und Gäste, Persönlichkeiten aus der Führung der SPD auf verschiedenen Ebenen und dem Landtag
Werner Spies erhält den Carlo-Schmid-Preis 2010
Der Vorsitzende der Carlo-Schmid-Stiftung, der langjährige Esslinger Bundestagsabgeordnete und ehemalige Parl. Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Siegmar Mosdorf, hat bekannt gegeben, dass der diesjährige Carlo-Schmid-Preis an den Kunsthistoriker Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Werner Spies verliehen wird.
Peter Simon MdEP: "Europäisches Parlament setzt erneut wichtige Zeichen für stärkere Regulierung der Finanzmärkte"
EU-Parlament fordert umfassende Regulierung des Derivatehandels und neue Eigenkapitalvorschriften für Banken.
Mit großer Mehrheit hat das EU-Parlament heute für eine umfassendere Regulierung des Derivatehandels gestimmt. "Es wird Zeit, dass Europa nicht mehr einfach nur dabei zuschaut, wie sich einige wenige Spekulanten rücksichtslos auf Kosten der Allgemeinheit bereichern. Wenn riskante Termingeschäfte und Finanzpraktiken gesamte Volkswirtschaften schädigen und in ihrer Existenz bedrohen, gehören sie verboten", so der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter Simon.
Beschäftigte und sozial Schwache zahlen die Zeche der Krise
Unsere Alternative: Das Gemeinwohl schützen durch einen fairen Lastenausgleich
Unser Land befindet sich in einer ernsten Haushaltslage. Angela Merkel und Guido Westerwelle behaupten: Wir hätten alle über unsere Verhältnisse gelebt. Die Wahrheit ist aber: Unter SPD-Finanzminister Peer Steinbrück waren wir auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt im Jahr 2011. Dann haben uns die Banken und Finanzmärkte eine beispiellose Finanz- und Wirtschaftskrise eingebrockt. Um diese Suppe auszulöffeln, musste sich der Staat massiv verschulden.
