Katja Mast: Von der Leyen drangsaliert arme Familien statt ihnen zu helfen
Sinnlose Kindergeldrückforderungen für fast 5.000 Kinder in Pforzheim und dem Enzkreis stoppen
Im Januar haben alle Kinder die von Sozialgeld leben, 20 Euro zu viel ausgezahlt bekommen. Denn die jüngste Kindergelderhöhung muss vom Arbeitslosengeld II abgezogen werden. Die Bundesregierung will dieses Geld nun zurückfordern, weil sie das Problem nicht regeln wollte. Der Verwaltungsaufwand hierfür steht in keinem Verhältnis zum Rückforderungsbetrag.
Kreisrat Knapp fordert Bezuschussung des Energieberatungszentrums durch den Enzkreis
Energieexperte Thomas Knapp: "Wenn zweidrittel der Beratungsleistungen des Energieberatungszentrums im Enzkreis erbracht werden, darf sich der Kreis nicht aus der Verantwortung stehlen!
Thomas Knapp fordert den Kreistag des Enzkreises dazu auf, das Energieberatungszentrum (ebz) in Pforzheim zu bezuschussen. In seiner Forderung bestätigt, sieht sich der SPD-Landtagsabgeordnete durch die Antwort der baden-württembergischen Landesumweltministerin Tanja Gönner MdL (CDU), auf eine von ihm gestellte Kleine Anfrage.
SPD fordert Mappus nach Staab-Rücktritt dazu auf, Kultusminister Rau endlich zu entlassen
Thomas Knapp: "Die Vorsitzende des Landeselternbeirats hat die Hoffnung aufgegeben, dass mit dem neuen Ministerpräsidenten irgend etwas in der Schulpolitik besser wird"
Thomas Knapp bedauert es außerordentlich, dass eine so engagierte, kenntnisreiche und unabhängige Elternvertreterin wie Christiane Staab aus Enttäuschung über die Bildungspolitik von Schwarz-Gelb zurückgetreten ist. "Wenn die Vorsitzende des Landeselternbeirats sich nur noch verhöhnt fühlt, zeigt sich, dass die Landesregierung den Willen der Elternvertreter vollständig ignoriert", sagte SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Knapp.
Die Koalition setzt die Forderung Hauks, die Verbraucher aufzuklären, selbst nicht um
Energieexperte Thomas Knapp: "Der Aufruf Hauks zeigt einmal mehr, dass der Minister sich zwar gerne vor der Presse präsentiert, dass er aber in Wirklichkeit kaum etwas durchsetzen kann!"
Die SPD-Landtagsfraktion fordert Verbraucherschutzminister Hauk dazu auf, tatsächlich zu seiner Forderung nach besseren Informationen für die Verbraucher zu stehen und endlich eine "Marktmacht-Kampagne" zu starten. Damit könnten die Strom- und Gasverbraucher stärker und gezielter über die Wechselmöglichkeiten ihres Energieversorgers und -tarifs aufgeklärt werden. Nur wenn sich genügend Verbraucher ihrer Marktmacht bewusst seien, könne sich ein wirklicher Markt entwickeln.
Wo wir derzeit stehen in Deutschland
Vom Neuen Jahr liegt schon mehr als ein halber Monat hinter uns. Doch es lohnt sich, auf das bemerkenswerte Jahr 2009 noch einmal zurückzuschauen. Bemerkenswert deshalb, weil uns das Schlimmste, nämlich hohe Arbeitslosigkeit und Pleiten großer Banken und gewerblicher Unternehmen erspart geblieben sind.
