Brief von Ute Vogt: "Wir brauchen eine grundlegende Erneuerung"
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
wir haben hart gekämpft und leider nicht gewonnen. Ich danke euch allen für euren großen Einsatz.
Nach dieser Niederlage brauchen wir eine grundlegende Erneuerung im Bund und auch im Land. Dabei darf es im Hinblick auf den Landesparteitag im November weder inhaltliche noch personelle Denkverbote geben. Das gilt für jeden, auch für mich selbst.
Es wäre gut, wenn wir im Interesse unserer Mitglieder öffentliche Debatten möglichst gering und die internen Debatten möglichst lebhaft führen würden.
Herzliche Grüße
Ute Vogt
Landesvorsitzende
Ute Vogt: «Unser Profil ist in der großen Koalition verloren gegangen»
Die SPD muss sich nach Ansicht ihrer baden-württembergischen Landesvorsitzenden Ute Vogt nach dem Wahldebakel neu formieren. «Unser Profil ist in der großen Koalition verloren gegangen», sagte Vogt am Sonntag in Stuttgart. «Wir müssen uns anders aufstellen.» Die Erfolge der großen Koalition in Berlin seien allein von der CDU und der Kanzlerin Angela Merkel verkauft worden.
«Es gibt nichts zu beschönigen», sagte Vogt, warnte aber vor Schnellschüssen: Die SPD müsse sich jetzt vor allem Zeit nehmen, um die richtigen Schlüsse aus der «bitteren Niederlage» zu ziehen. Die Parteispitze in Berlin müsse «mit Besinnung» zu Werke gehen
Podiumsdiskussion im Kulturhaus Osterfeld
Katja Mast kämpft für soziale Gerechtigkeit und gebührenfreie Bildung von Anfang an.
Die Diskussion begann mit der Frage wie die fünf Parteien mit der Wirtschafts- und Finanzkrise umgehen und ob die Steuersenkungsversprechungen von CDU/CSU vor dem Hintergrund der bevorstehenden Herausforderungen realistisch sind. Katja Mast stellte klar, dass für sie und die SPD zwei Punkte zentral sind: „Wir müssen die richtigen Lehren aus der Krise ziehen, daher brauchen wir erstens neue Spielregeln für die internationalen Finanzmärkte und zweitens Investitionen in Bildung und Zukunftstechnologien für die Arbeit von morgen.“
SPD fährt Bürgerinnen und Bürger zur Wahl
„Gehen Sie am Sonntag wählen! Beide Stimmen für Katja Mast und die SPD! Nur wer SPD wählt, wählt den gesetzlichen Mindestlohn, gebührenfreie Bildung von Anfang an, die Regulierung der Finanzmärkte und den Atomausstieg. Deshalb fahren wir Bürgerinnen und Bürger gerne zur Wahl, denn ich kämpfe für jede Stimme für mich und die SPD für mehr soziale Politik“, stellt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, fest.
Anmeldungen und Kontakt für die Fahrt ins Wahllokal unter 07231-351410.
Sportstätten: Investitionsstau gefährdet Sicherheit
Thomas Knapp: "Das Landesprogramm muss ausgedehnt werden, um die Sicherheit in den Sporthallen zu erhöhen"
Der Sportstättenbau im Land ist trotz Konjunkturprogrammen chronisch unterfinanziert. Das geht aus der neuen Antwort der Landesregierung auf einen Antrag der SPD-Landtagsfraktion zurück. Über sechzig Millionen Euro wurden von Sportvereinen, Kommunen, und Schulen in freier Trägerschaft als Kofinanzierung beantragt und von Minister Rau bislang nicht gebilligt.
Deutschland hat die Wahl
Am 27. September 2009 ist Bundestagswahl! Der Ausgang der Wahl wird ganz entscheidenden Einfluss auf die deutsche Politik der nächsten Jahre haben – gerade in Fragen von Einwanderung und Integration:
Im Falle eines Wahlsieges der CDU/CSU ist eine Wiederbelebung der unsäglichen „Leitkultur“-Debatte zu befürchten, die sich gegen Einwanderung und Integration wendet.
