SPD- Landesvorsitz: Findungskommission schlägt Mitgliederbefragung vor
Ute Vogt: „Dieser Wettstreit ist eine große Chance für die SPD Baden- Württemberg“
Die SPD- Landesvorsitzende Ute Vogt hat nach der Sitzung der Findungskommission, die einen Personalvorschlag für den neuen Landesvorstand erarbeiten soll, die angekündigten Bewerbungen von Nils Schmid und Claus Schmiedel um den Landesvorsitz bestätigt.
SPD begrüßt Änderung des Landesfeuerwehrgesetzes
Thomas Knapp MdL: „Die Neuregelung ist eine stabile rechtliche Grundlage für eine weiterhin erfolgreiche Arbeit der Feuerwehren in Pforzheim und im Enzkreis“
Die SPD-Landtagsfraktion hat den Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Feuerwehrgesetzes in der Ersten Beratung im Plenum diese Woche ausdrücklich begrüßt.
Chancen für dezentrale Energieversorgung
Durch das Auslaufen der Konzessionsverträge im Strom- und Gasbereich bestehen gute Chancen für dezentrale Energieversorgung - Rund 350 Verträge im Land laufen demnächst aus
SPD-Energieexperte Thomas Knapp: "Wer wirklich den Umstieg auf erneuerbare Energien will, muss jetzt die Möglichkeit wahrnehmen"
Einzigartig: „Junger Rat für Mast“ geht ins fünfte Schuljahr
Klassen können sich jetzt bei der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast bewerben
„Demokratie braucht Demokraten – deshalb geht jetzt mein Schulprojekt „Junger Rat für Mast“ bereits ins fünfte Schuljahr. Die Schüler werden im Unterricht zu Politikberatern und erleben so Demokratie hautnah. Es ist wieder so weit: Jede Schulklasse kann sich bewerben – also auch Hauptschulen“, so Katja Mast. Bewerbungsschluss ist der 30. Oktober 2009.
SPD-Enzkreis gegen Verschiebung von Straßenbauprojekten
Der SPD-Kreisverband Enzkreis nimmt Stellung zu den Änderungen in der Verkehrspolitik der baden-württembergischen Landesregierung. Ihr Vorsitzender, Timo Steinhilper, erklärt: "Es ist völlig widersinnig und kontraproduktiv, wenn die Landesregierung mit Einsparungen im Straßenbau das eigene Konjunkturprogramm aushebelt"
SPD-Landesvorsitz: Findungskommission schlägt Mitgliederbefragung vor
Ute Vogt: „Dieser Wettstreit ist eine große Chance für die SPD Baden-Württemberg“
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat nach der Sitzung der Findungskommission, die einen Personalvorschlag für den neuen Landesvorstand erarbeiten soll, die angekündigten Bewerbungen von Nils Schmid und Claus Schmiedel um den Landesvorsitz bestätigt.
Thomas Knapp: "Die Landesregierung muss sich beim Ausbau der L 1103 an ihre Zusagen halten!"
Die Flickschusterei auf der L 1103 zwischen Sternenfels und Leonbronn geht wohl auch in Zukunft weiter. „Nichts Neues“, wie Thomas Knapp, SPD-Landtagsabgeordneter für Pforzheim und den Enzkreis feststellt. Seit Beginn der Legislaturperiode, also seit dem Jahr Frühjahr 2006, hakt der Landtagsabgeordnete, gemeinsam mit der SPD-Gemeinderatsfraktion sowie dem SPD-Ortsverein Sternenfels, immer wieder in Sachen Ausbau der L 1103 beim zuständigen Innenministerium in Stuttgart nach.
Riesenblamage für die Landesregierung durch Umsetzungsstopp bei Orientierungsplan
Bildungsexperte Mentrup: „Die Landesregierung erhält die Quittung für ihre Ignoranz gegenüber Kommunen, Trägern und Eltern“
Die SPD-Fraktion beurteilt die heutige Bekanntgabe durch den Gemeindetag, die Umsetzung des Orientierungsplans in den Kindergärten des Landes sei auf seine Intervention hin gestoppt, einerseits als folgerichtig. Andererseits sei dies eine „Riesenblamage“ für die Landesregierung. „Die Landesregierung erhält damit die Quittung für ihre Ignoranz gegenüber den Problemen von Kommunen, Trägern und Eltern bei der Umsetzung des Orientierungsplans“, erklärte der bildungspolitische SPD-Fraktionssprecher Frank Mentrup
