“Die Jahre 2010 und 2011 werden für die Kommunen äußerst schwierig, da die Einbrüche der Einnahmen in den Haushalten der Gemeinden und des Kreises erst langsam spürbar werden,” so leitete der Fraktionsvorsitzende Jochen Protzer die Diskussion der SPD-Fraktion im Enzkreis über die künftige Arbeit der kommunalen Gremien ein.
Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat auf seiner Homepage umfangreiche Informationen zur konsultativen Mitgliederbefragung über den zukünftigen Landesvorsitz veröffentlicht. Die Mitgliederbefragung wird per Briefwahl und per Urnenwahl am 21. November 2009 stattfinden. Gewählt wird der oder die neue Landesvorsitzende am 27. November auf dem Landesparteitag in Karlsruhe.
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Informationen Mitgliederbefragung aufrufen
Ute Vogt: „Wir freuen uns auf einen argumentationsstarken und fairen Wettstreit“
Der SPD- Landesvorstand hat am Freitag, 16.10.2009 den Weg für eine Mitgliederbefragung frei gemacht. Bisher bewerben sich Hilde Mattheis, Nils Schmid und Claus Schmiedel um den Vorsitz der Landes-SPD. „Wir freuen uns auf einen argumentationsstarken und fairen Wettstreit“, so die amtierende Landeschefin Ute Vogt.
Die Delegierten der SPD-Enzkreis stellten sich ein auf die Lage, die nach der Bundestagswahl eingetreten ist. Gemeinsam mit ihrem Kreisvorsitzenden Timo Steinhilper und ihrer Bundestagsabgeordneten Katja Mast erkannten sie, dass nicht Lamentieren hilft, sondern jetzt sei Aufräumen und Weichen stellen angesagt.
Das Hamburger Programm gibt die politische Richtung an. Diese Inhalte könnten nun, befreit von Koalitionszwängen, angegangen werden. Als linke Volkspartei steht die SPD für soziale Gerechtigkeit; das ist die ureigene Kompetenz.
Ute Vogt: „Wir freuen uns auf einen argumentationsstarken und fairen Wettstreit“
Der SPD-Landesvorstand hat am Freitag den Weg für eine Mitgliederbefragung frei gemacht. Bisher bewerben sich Hilde Mattheis, Nils Schmid und Claus Schmiedel um den Vorsitz der Landes-SPD. „Wir freuen uns auf einen argumentationsstarken und fairen Wettstreit“, so die amtierende Landeschefin Ute Vogt.
Thomas Knapp, MdL, erkundigt sich über Ausbaupläne
Der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe in Pforzheim und im Enzkreis ist ein verkehrspolitischer Dauerbrenner. Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp hat sich daher in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung über den Stand der Planungen erkundigt.