"Ute Vogt: Dies ist in dieser problematischen Situation für alle Seiten die richtige Lösung"
Die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt erklärt zum Kandidaturverzicht von Jörg Tauss:
"Dieser Schritt ist in dieser problematischen Situation für alle Seiten die richtige Lösung, für die Partei und für ihn selbst", so Vogt.
Durch diesen Mandatsverzicht habe Tauss nun die Möglichkeit, sich in den nächsten Monaten "abseits von politischen Auswirkungen" auf sein Verfahren zu konzentrieren, so Vogt. Die SPD Baden-Württemberg wiederum könne jetzt im Wahlkampf voll auf Inhalte und Positionen setzen, "unbelastet von persönlichen Umständen".
Die SPD-Chefin erklärte darüber hinaus, nach diesem eindeutigen Schritt erwarte sie nun eine "Ende aller Aufgeregtheiten". Vogt: "Mit Anschuldigungen in den Medien muss Schluss sein. Das ist jeder Verantwortungsträger der Partei schuldig."
Enzkreis-SPD nominiert weitere Kandidaten zur Kreistagswahl
Für die Wahl zum Kreistag am 7. Juni 2009 nominierte die Enzkreis-SPD in einer Mitgliederversammlung der betreffenden Ortsvereine ihre Kandidatinnen und Kandidaten 19. März 2009 in Wiernsheim für den Wahlkreis 8, bestehend aus den Gemeinden Wiernsheim, Mönsheim, Wurmberg, Friolzheim, Wimsheim und der Stadt Heimsheim.
Peter Friedrich ist neuer Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg
Der Konstanzer Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Peter Friedrich ist neuer Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg. Der SPD-Landesvorstand hat den 36-jährigen auf Vorschlag von Ute Vogt bis zum nächsten Landesparteitag als kommissarischen Generalsekretär gewählt.
Peter Friedrich ist Diplom-Verwaltungswissenschaftler und seit 2005 Bundestagsabgeordneter für den Kreis Konstanz. In der Bundestagsfraktion ist er Sprecher der „Youngsters“. Peter Friedrich ist verheiratet und hat zwei Kinder. Hier erfahren Sie mehr über den neuen SPD-General.
SPD teilt harsche Kritik des Rechnungshofs an PPP-Projekten
Thomas Knapp: "PPP-Projekte gehen am heimischen Handwerk vorbei. Aufträge müssen direkt an die örtlichen Betriebe vergeben werden, um gute Arbeitsplätze zu schützen!"
Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die harsche Kritik des Rechnungshofes an den Kosten für PPP-Projekte. Thomas Knapp, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des baden-württembergischen Landtags verwies zudem darauf, dass solche Projekte der heimischen Wirtschaft wenig nützten. Aufträge für PPP-Projekte würden von Generalunternehmern zumeist an Sub- oder Sub-Sub-Firmen vergeben, um Kosten zu sparen.
SPD–Landesvorsitzende Ute Vogt diskutierte mit Seniorinnen und Senioren der SPD-AG 60 Plus
Das war ein schöner Nachmittag, sie war uns vor Jahren ganz nah, in Pforzheim. So mancher der Alten bekommt feuchte Augen, wenn sie/ er sich an die Kämpfe erinnert, die wir für sie und mit ihr gekämpft haben. Das ist ein Vorzug des Alters, dass Erinnerungen nicht verboten sind. Und nun stand sie wieder unter uns, wie in früheren Jahren, immer tatendurstig, kampfeslustig, kundig und schlagfertig. Und – sie hat an Persönlichkeit gewonnen. Schön, das zu erleben.
