Jetzt reichts: SPD fordert die Entlassung von Kultusminister Rau
Claus Schmiedel: „Mit diesem Kultusminister geht überhaupt nichts mehr voran, er verwaltet nur noch den Mangel und blockiert notwendige Reformen – Rau muss weg“
Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Entlassung von Kultusminister Rau gemäß Artikel 56 der Landesverfassung. Ein entsprechender Parlamentsantrag wurde von der Fraktion in ihrer Sitzung am Nachmittag einstimmig beschlossen und soll bereits in der kommenden Woche in der Plenarsitzung des Landtags zur Abstimmung gestellt werden. Auf Beschluss von 2/3 der Mitglieder des Landtags muss Ministerpräsident Oettinger ein Mitglied der Regierung entlassen.
„Rent a MdL“ Buchen Sie den SPD-Abgeordneten Thomas Knapp für einen Tag!
MdL Thomas Knapp: "Statt vor der Atomlobby ihren Kotau zu machen, muss die Landesregierung jetzt endlich die Wende in der Energiepolitik einleiten"
Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Bundesumweltministers, die von der EnBW beantragte Laufzeitverlängerung für das Atomkraftwerk Neckarwestheim I abzulehnen.
„Rent a MdL“ Buchen Sie den SPD-Abgeordneten Thomas Knapp für einen Tag!
Mit der Aktion „Rent a MdL“ will die SPD-Landtagsfraktion ihren politischen Leitspruch "Nah bei den Menschen" einmal auf völlig unkonventionelle Weise umsetzen. Bürgerinnen und Bürger können eine oder einen der 38 SPD-Abgeordneten für einen ganzen Tag buchen. Auch Thomas Knapp ist bei „Rent a MdL“ mit von der Partie, „egal ob für berufliche, ehrenamtliche oder soziale Zwecke“, wie er betont.
Aufstieg durch Bildung und Teilhabe durch Arbeit – dafür steht Katja Mast
Katja Mast diskutiert mit SPD-Seniorinnen und Senioren über ihre Arbeit für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis
„Die SPD ist nur stark, wenn wir klar machen, dass wir für mehr Bildung und gute Arbeit stehen“, sagt Katja Mast. Dafür arbeitet sie, dass ihre SPD wieder eine starke Strahlkraft entwickelt, in Berlin und daheim in Pforzheim und dem Enzkreis.
