MdL Knapp: "In den Schulen brodelt es an allen Ecken und Enden, doch anstatt Konsequenzen zu ziehen, schaltet der Kultusminister auf Durchzug und ignoriert die vielen Mängel!"
Mit Blick auf den immer größer werdenden Unmut von Eltern, Schülern und Lehrern hat die SPD-Landtagsfraktion Kultusminister Rau Uneinsichtigkeit in aktuellen bildungspolitischen Fragen vorgeworfen.
Kurt Beck betonte, ein Abitur nach zwölf Schuljahren sei unter Wahrung der Qualität nur in Ganztagsschulen möglich. Er warnte die unionsgeführten Bundesländer davor, die damit verbundenen Probleme “bei den Eltern abzuladen“. Auch für die Schüler seien Stundenpläne an Halbtagsschulen mit 35 und mehr Unterrichtsstunden nicht akzeptabel, betonte Beck. Ganztagsschulen könnten dagegen nach einem Mittagessen am Nachmittag weiter gehende Förderangebote machen.
Adelheid Rupp, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Bayern und stellvertretende Vorsitzende der Bayern SPD, begrüßt Peer Steinbrücks Vorschlag, das Kindergeld nicht zu erhöhen und stattdessen eine kostenlose Schulspeisung finanziell zu fördern und die Ganztagsbetreuung ausbauen
Prävention stärken – Täter schneller bestrafen – Rückfallquoten senken - das sind die wichtigsten Forderungen der SPD Landtagsfraktion Baden-Württemberg bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendkriminalität. So sagte Rainer Stickelberger (MdL) bei einer Pressekonferenz zusammen mit den Polizeigewerkschaften: "Die Formel härtere Strafen gleich höhere Abschreckung gleich weniger Straftaten ist falsch." Reinhold Gall (MdL) betonte: "Wir brauchen ein starkes soziales Netz, bessere Integration und polizeiliche Prävention."
Knapp schreibt Brief an Innenminister Rech
„Der Katastrophenschutz im Enzkreis muss auch zukünftig leistungsfähig und gut ausgestattet sein“, so Thomas Knapp, SPD-Landtagsabgeordneter für Pforzheim und den Enzkreis. Hintergrund sind die Überlegungen des Landes Baden-Württemberg und des Bundes, den Katastrophenschutz im Land weiterzuentwickeln.
Sternenfelser Komm-In und erneuerbare Energien in Straubenhardt als Vorbild für Niedersachsen erkannt
„Sternenfels und Straubenhardt sind super aufgestellt. Obwohl Sternenfels eine kleine Gemeinde ist, hat es mehr Dienstleistungsangebote als manch andere – der Grund dafür ist das Komm-In. Straubenhardt steht für Energieeffizienz und kommunale Energieversorgung mit erneuerbaren Energien.