Online-Durchsuchung: SPD meldet weiterhin grundsätzliche Bedenken an
Jörg Tauss MdB, Generalsekretär SPD Baden-Württemberg
zu den auf der BKA-Herbsttagung vorgetragenen Forderungen nach Einführung der Online-Durchsuchung
Die SPD-Bundestagsfraktion meldet nach wie vor erhebliche rechtliche und technische Bedenken hinsichtlich der Einführung der umstrittenen Online-Durchsuchung an und drängt weiterhin darauf, vor einer politischen Entscheidung das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Klage gegen die nordrhein-westfälische Online-Durchsuchung abzuwarten.
Vermüllung durch Schnellrestaurantketten
Thomas Knapp MdL stellt Kleine Anfrage
Wer hat sich nicht schon darüber geärgert - über den scheinbar ständig wachsenden Müllberg auf öffentlichen Plätzen? Oder aber in den Straßengräben entlang der Zufahrtstraßen (zu meist) amerikanischen Schnellrestaurantketten? Auch Thomas Knapp MdL geht es so. „Bei meinen Radtouren ist mir das schon oft aufgefallen. In den Straßengräben und - manchmal sogar mitten auf der Straße – überall liegen Hamburger-Verpackungen und leere Pommestüten rum!“
Staatsminister Gernot Erler in Remchingen
Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Katja Mast, dem Landtagsabgeordneten Thomas Knapp und der SPD- Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis besuchte Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt und Freiburger SPD- Bundestagsabgeordneter, am 19. November 2007 die Stadt Remchingen im Enzkreis und hielt vor rund 100 interessierten Gästen in der Remchinger Kulturhalle einen Vortrag zum Thema "Neue Verantwortung für Sicherheit und Frieden - das Beispiel Afghanistan".
Kommunalpolitischer Frühschoppen des SPD-Ortsvereins Eisingen
Kreisvorsitzender Thomas Knapp MdL zu Gast in Eisingen
Pforzheim/Eisingen (p) – Es war längere Zeit etwas still geworden um den SPD-Ortsverein Eisingen. Aus diesem Grunde besuchten Kreisvorsitzender Thomas Knapp, sowie die Kreisvorstandsmitglieder Karl-Heinz Gräßle (Niefern-Öschelbronn) und Timo Steinhilper (Knittlingen) die Eisinger Genossinnen und Genossen.
