Renner als Kandidat gewählt
SPD-Landesparteitag in Tuttlingen
Renner als Kandidat gewählt / Mast: "Wird das toll machen"
Die SPD Pforzheim und Enzkreis hat den Parteitag der Landes-SPD am Samstag in Tuttlingen als "Erfolg in herausfordernden Zeiten" zusammengefasst.
Paul Renner aus Mühlacker wurde als dritter Mann für die Genossen aus Baden-Württemberg nominiert und damit dem Bundesparteitag entsprechend vorgeschlagen.
"Ich freue mich sehr. Europa steht am Scheideweg. Jetzt geht es darum, unsere Werte zu verteidigen. Das wird kein Spaziergang, sondern harte Arbeit. Dass mir die Delegierten durch ihr Vertrauen den Rücken stärken, freut mich", so der Vorsitzende der SPD Enzkreis. Das Wahlverfahren sieht vor, dass jeder Landesverband seinen Kandidierenden reiht und anschließend ein bundesweiter Vorschlag folgt.
Katja Mast wünschte Renner für seine Kandidatur viel Erfolg. "Ich finde das klasse. Er hat tolle Ideen, wie junge Menschen in Kontakt mit Politik kommen. Er tritt an, um was zu verändern. Er wird das toll machen", so Mast. Die Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion sprach sich für mehr Europa aus. „Europa heißt Frieden und Wohlstand. Der nächste Schritt ist ein soziales Europa. Dafür stehen wir als SPD.“
Neben Mast und Renner waren Monika von Felbert, Ursula Köppen und Evelyn Moor beim Parteitag dabei.
Foto: Daumen hoch für Paul Renner - große Freude bei den Delegierten aus Pforzheim und dem Enzkreis über seine Wahl.
Wohnungsgipfel: SPD Baden-Württemberg fordert Mieterschutzoffensive
Leni Breymaier: „Wohnen ist ein Menschenrecht“
Die SPD Baden-Württemberg hat vom heutigen Wohngipfel im Berliner Kanzleramt eine Offensive für den Mieterschutz eingefordert. „Wohnen ist kein Spekulationsobjekt. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Entscheidend ist, wie diese soziale Frage beantwortet wird“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Neben dem Bau neuer Wohnungen sind Verbesserungen im Mietrecht unerlässlich.“
Heute ist Weltkindertag! Mast: „Die Welt viel mehr durch ihre Augen sehen"
Zum diesjährigen Weltkindertag am 20. September hat Katja Mast gefordert, die Anliegen von Kindern noch mehr in den politischen Fokus zu rücken und „die Welt noch viel mehr durch ihre Augen zu sehen“. Zudem sprach sich Mast erneut für Kinderrechte im Grundgesetz aus. „Das fängt schon damit an, dass wir als Politiker eine Sprache benutzen, die Kinder verstehen", so Mast. Sie merke das oft an sich selbst. „Wenn ich Kindern in meinem Umfeld erzähle, was mich politisch bewegt, oder woran ich arbeite, muss ich länger um Formulierungen ringen. Denn ich will ja, dass sie mich verstehen. Manchmal schaue ich immer noch in fragende Augen", so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.
Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:
„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.
Kabinett beschließt „Gute-Kita-Gesetz“ | Mast: „Mehr Qualität – weniger Gebühren“
Katja Mast hat den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zum „Gute-Kita-Gesetz“ begrüßt. Es werde spürbare Verbesserungen in Pforzheim und dem Enzkreis mit sich bringen. Zuletzt war die Situation für Eltern und in den Kitas teilweise gleichermaßen angespannt. „Mehr Qualität in den Kitas und weniger Gebühren – das hat die SPD versprochen. Heute bringen wir die Lösung dafür bundesweit auf den Weg“, so Katja Mast, die als Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion für das Gesetz zuständig ist.
Statement zum Qualifizierungschancengesetz des Bundesarbeitsministeriums
Die stellvertretende Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, äußert sich positiv zu dem neuen Qualifizierungschancengesetz des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: "Durch das Qualifizierungschancengesetz werden künftig vor allem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in klein- und mittelständischen Unternehmen bei Weiterbildungen massiv finanziell unterstützt."
