Der Vorschlag des Bundesarbeitsministers ist klug und zukunftsweisend. Denn es geht nicht nur um Zahlen, sondern darum, genügend Ressourcen für die Zukunft der Arbeit zu haben. Weiterbildung und Qualifizierung sind das, was wir brauchen, um die Digitalisierung zu meistern. Wer die Debatte rein auf den Beitragssatz verkürzt, verkennt, um was es wirklich geht.
Das noch von Familienministerien Katarina Barley vor einem Jahr durchgesetzte Gesetz zum staatlichen Unterhaltsvorschuss erweist sich jetzt als voller Erfolg für hunderttausende Alleinerziehende. Bis Juni 2017 ist diese Leistung maximal 72 Monate lang und nur bis zum zwölften Geburtstag des Kindes geleistet worden – seither wird der Unterhaltsvorschuss bis zum 18. Lebensjahr gezahlt und die Begrenzung der Bezugsdauer entfiel. Das bedeutet: Wurde vorher bundesweit für 414 000 Kinder bezahlt, waren es Ende März 2018 fast 714 000. Auch in Baden-Württemberg zeigt der Trend steil nach oben: Ende März erhielten 57 101 Kinder Leistungen nach dem Gesetz, Ende 2016 waren es noch 31 961 Kinder. „Das ist eines der sinnvollsten Gesetz der vergangenen Jahre – es ist nah am Leben“, sagte dazu die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das Gesetz sei ein wichtiger Beitrag zur Verringerung des Armutsrisikos in der Personengruppe, die davon am meisten betroffen ist.
Katja Mast hat zugegeben, dass auch bei ihr die Spannung im Vorfeld des DFB-Pokalspiels am Samstag in Pforzheim steigt. „Das ist ein sportliches Großereignis. Da präsentiert sich die Goldstadt einem breiten Publikum aus ganz Deutschland von einer ganz anderen Seite. Klar drücke ich dem CfR die Daumen – die Mannschaft wird zeigen, was in ihr steckt“, so Mast.
Die SPD in der Region hat angekündigt, das Thema Pflege in den kommenden Monaten noch mehr in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit zu rücken. „Eine konzertierte Aktion ist nicht nur in Bund und Land, sondern auch hier vor Ort notwendig. Wir brauchen mehr Fachkräfte, höhere Löhne und eine bessere Unterstützung von pflegenden Angehörigen – dafür arbeiten wir auf allen politischen Ebenen", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Paul Renner (Enzkreis) und Frederic Striegler (Pforzheim), Hans Vester (Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion) und Ralf Fuhrmann (Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim).
Das Bundesfamilienministerium ordnet seine Informationen für Familien neu. Seit wenigen Tagen gibt es diese gesammelt unter www.familienportal.de. Darauf hat Katja Mast hingewiesen. „Familien finden hier alle wichtigen Informationen zu staatlichen Leistungen, die sie in ihrem Alltag unterstützen. Sie sind verständlich und gut erklärt. Ich bin mir sicher: Das hilft auch die Familien in Pforzheim und dem Enzkreis ganz direkt", so Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und zuständig für Familienpolitik.
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