Gemeinsames Gipfeltreffen zeigt: Beim Lärmschutz ziehen alle an einem Strang
Um die drängenden Fragen rund um den Lärmschutz entlang der A8 zu klären, luden die Abgeordneten Katja Mast MdB (SPD), Gunther Krichbaum MdB (CDU), Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL (FDP) und Prof. Dr. Erik Schweickert MdL (FDP) am vergangenen Freitag zu einem regionalen Gipfeltreffen. Regierungspräsidentin Nicolette Kressl ließ sich durch Abteilungsleiter Jürgen Skarke und A8-Projektleiter Timo Martin, sowie ihrer persönlichen Referentin Carolin Wichtermann vertreten.
Martin Rosemann neuer Landesgruppenvorsitzender
Der Tübinger Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann wurde gestern von der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag zum neuen Vorsitzenden gewählt. Rosemann folgt damit auf Katja Mast, die nicht mehr kandidierte. Mast konzentriert sich künftig auf ihre Arbeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, in der Kommission zur Zukunft der Rente der Bundesregierung sowie in der Lenkungsgruppe „Zukunft der Arbeit“ zur Erneuerung der SPD. „Ich werde den Kurs von Katja Mast fortsetzen und eine starke Stimme für die baden-württembergischen Interessen sein. In der Bundestagsfraktion und gegenüber der Bundesregierung geht es darum, die SPD-Landesgruppe leidenschaftlich zu vertreten“, unterstreicht der neue Vorsitzende der Landesgruppe seine Motivation.
SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg wählt neue Spitze | Mast: „Ich gratuliere Martin Rosemann von ganzem Herzen"
Martin Rosemann wurde gestern von der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er folgt damit auf Katja Mast, die nicht mehr kandidierte.
„Ich gratuliere Martin Rosemann von ganzem Herzen zu seiner neuen Aufgabe als Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg.“, so Mast. „Er hat meine vollste Unterstützung. Es ist gelungen, unser jüngstes Mitglied zum Vorsitzenden zu machen. Auch das ist Erneuerung.“ Mast konzentriert sich künftig auf ihre Arbeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, in der Kommission zur Zukunft der Rente der Bundesregierung sowie in der Lenkungsgruppe „Zukunft der Arbeit“ zur Erneuerung der SPD.
Rückkehr zur Parität | Mast: „ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen sollen wieder gleich viel zahlen"
Das Kabinett der Bundesregierung hat heute die Rückkehr zur Parität in der Krankenversicherung beschlossen, um es in den Bundestag einzubringen. Dafür hatte sich die SPD bereits im Wahlkampf ausgesprochen und es in den Koalitionsvertrag verhandelt. Vor Ort war es ein Hauptthema von Katja Mast und von den Gewerkschaften eine wesentliche Forderung an die neue Regierung.
Arbeitsminister Heil (SPD) plant neue Jobs für Langzeitarbeitslose | Mast: „Das wird Pforzheim und der Region helfen“
Katja Mast begrüßt die am Freitag in Berlin von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgestellten Pläne zum sozialen Arbeitsmarkt. „Das wird Pforzheim und der Region richtig helfen“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. „Seit 2005 setze ich mich mit den regionalen Akteuren – vom Jobcenter über Beschäftigungsträger, Gewerkschaften und Kammern bis zur Stadt Pforzheim und dem Enzkreis – für echte Beschäftigungsmöglichkeit für Langzeitarbeitslose ein. Dieser große Wurf von SPD-Arbeitsminister Heil kann viel Gutes bei uns bewirken.“
Internationaler Kindertag | Mast: "Bei uns stehen Kinder nicht nur am Kindertag im Mittelpunkt"
„Bei uns stehen Kinder nicht nur am Kindertag im Mittelpunkt. Damit Kinder 365 Tage im Jahr gut leben und aufwachsen können, haben wir uns viel vorgenommen: Mit dem Gute-Kita-Gesetz bringen wir die Qualität in der Kindestagesbetreuung voran und bauen Zugangshürden ab. Kinderarmut werden wir mit einem ambitionierten Maßnahmenpaket konsequent bekämpfen und den Kinderschutz weiter ausbauen. Und wir machen Kinder stark indem wir ihnen starke Rechte geben: Deshalb werden wir Kinderrechte im Grundgesetz verankern.“
Brückenteilzeit | Mast: Menschen wollen Arbeitszeiten, die zum Leben passen
„Die Brückenteilzeit ist in allen Details im Koalitionsvertrag verabredet. Die Menschen wollen Arbeitszeiten, die zum Leben passen. Die Brückenteilzeit nimmt Druck raus, wo andere Dinge Priorität haben müssen. Und sie beugt Altersarmut vor, insbesondere von Frauen. Die SPD-Bundestagsfraktion steht hinter dem Gesetzentwurf von Hubertus Heil. Es gibt überhaupt keinen Grund, jetzt irgendein Detail in Frage zu stellen. Die Union darf hier nicht weiter blockieren. Das Gesetz ist vereinbart und kommt.“
