Offener Brief an die Pflegekräfte aus Pforzheim und dem Enzkreis
Liebe Pflegekräfte,
heute am 12. Mai ist Internationaler Tag der Pflege. Ein Samstag, wie viele andere. Und auch heute sind Pflegerinnen und Pfleger in Pforzheim und im Enzkreis unterwegs. Sie kümmern sich im Krankenhaus, im Pflegeheim, beim Pflegedienst, in Praxen, im Hospiz um Menschen, die Ihre Unterstützung brauchen. Tag und Nacht, am Wochenende, 365 Tage im Jahr. Ob die Sonne scheint, es regnet oder stürmt.
Katja Mast zum heutigen Kabinettsbeschluss zur "Eine-für-Alle-Klage":
„Heute ist ein wichtiger Tag für alle Verbraucherinnen und Verbraucher. Denn ihre Rechte werden gestärkt. Mit der so genannten Musterfeststellungsklage soll es einfacher werden, seine begründeten Ansprüche gegenüber Herstellern durchzusetzen. Erstmals können Geschädigte gemeinsam vor Gericht auftreten.
Das Gesetz, das heute von der Bundesregierung beschlossen und damit ans Parlament überwiesen wird, ist auch für Geschädigte des Diesel-Abgasskandals eine Erleichterung, um ihre Rechte einzufordern. Es soll spätestens zum 1. November 2018 in Kraft treten.“
Katja Mast zum Austritt der G.RAU GmbH & Co. KG Pforzheim aus der Tarifgemeinschaft im Bundesverband Schmuck und Uhren
„Die Tarifautonomie ist ohne Wenn und Aber mit der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands verbunden. Dazu gehört eine starke Tarifbindung. Sie ist Kern für faire Entgelte und Arbeitsbedingungen. Ziel meiner Politik ist, durch Gesetze diese Tarifautonomie zu stärken. In der letzten Wahlperiode haben wir mit dem Tarifautonomiestärkungsgesetz, dem Mindestlohn und der betrieblichen Altersvorsorge viel auf den Weg gebracht.
Boos zur OB-Wahl in Freiburg: „Die grün-schwarzen Allianzen haben ihren Charme verloren“
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:
„Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.
„Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang
Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“
Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.
