Die Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird am 1. Mai beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt um 11 Uhr auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum 1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.
Tag der Arbeit – Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit | Mast/Striegler/Renner fordern neue Kraftanstrengung
Katja Mast und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) haben angesichts des Tages der Arbeit am 1. Mai eine neue „beschäftigungs- und sozialpolitische Kraftanstrengung“ für Pforzheim und den Enzkreis gefordert.
„Wir sind für ein ‚Recht auf Arbeit‘. Jetzt ist es an der Zeit, dass sich alle Beteiligten noch mehr ins Zeug legen, um Menschen durch Arbeit und Beschäftigung neue Perspektiven zu eröffnen“, so Mast, Striegler und Renner. Die wirtschaftliche Lage sei auch vor Ort sehr gut.
SPD-Landesparteitag: Grün-Schwarz nicht gut für Baden-Württemberg
Beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Bruchsal hat Leni Breymaier erneut vehement eine Reform des Landtagswahlrechts eingefordert. Dies sei eine Bedingung für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der nächsten Landtagswahl, betonte die SPD-Chefin. Die SPD werde nun mit gesellschaftlichen Gruppen versuchen, das Thema voranzutreiben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das SPD-Präsidium auch direkt vor dem Parteitag.
Renten steigen um mehr als drei Prozent
Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zur heute im Bundeskabinett beschlossenen Rentensteigerung:
"Wer morgen gute Renten will, muss heute für gute und sichere Arbeit sorgen. Dass die Renten zum 1. Juli um mehr als 3 Prozent steigen, ist gut fürs ganze Land. Denn wer lange und hart arbeitet, muss sich auf die Rente verlassen können. Sicherheit und Respekt stehen dabei für uns als SPD im Mittelpunkt. Deshalb stabilisieren wir das Rentenniveau und die Beiträge, führen die Grundrente ein, werden die Erwerbsminderungsrente verbessern und Selbstständige besser absichern."
Pforzheimer Studierende besuchen Katja Mast in Berlin
"Politik zum Anfassen: Ein Treffen wie dieses kann Vorurteile abbauen und schafft Vertrauen"
Die Hochschule Pforzheim zu Besuch im politischen Berlin: Professoren, Mitarbeiter und Studierende der Pforzheimer Fakultät für Technik folgten der Einladung von SPD-Politikerin Katja Mast, Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis, sie an ihrem Amtssitz zu besuchen. Am Dienstag, 24. April 2018, tauschte die 15-köpfige Exkursionsgruppe der Hochschule sich zunächst im Jakob-Kaiser-Haus mit der Politikerin aus. Anschließend waren die Pforzheimer eingeladen, das benachbarte Reichstagsgebäude zu besichtigen.
Leni Breymaier erklärt zu den gescheiterten Gesprächen von Grün-Schwarz zur Reform des Landtagswahlrechts
„Der Berg kreißte und gebar - nichts. Die Novellierung des Landtagswahlrechts: versenkt in der grün-schwarzen Harmoniesoße. Und das beim erbärmlichsten Frauenanteil in einem deutschen Länderparlament. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts schafft die Landesregierung nicht einmal eine Minimallösung für mehr Geschlechtergerechtigkeit, Ausgewogenheit und Vielfalt im Landtag von Baden-Württemberg.
