Sondierungsmarathon in Berlin | Mast: „Wichtiger Durchbruch“
Katja Mast hat das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU/CSU in Berlin als „wichtigen Durchbruch“ bezeichnet. „Uns ist es gelungen, mehr als 60 Punkte durchzusetzen“, so Mast, die in der zurückliegenden Woche tagtäglich bis tief in die Nacht mit CDU/CSU am Verhandlungstisch gesessen hatte. „Natürlich gibt es auch Punkte, die mir fehlen – aber die positiven überwiegen.“
Mast nannte sichere Renten, eine Familienarbeitszeit mit befristeter Teilzeit, einen neuen Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für Grundschulkinder, ein Gesetz für mehr Qualität in der Kinderbetreuung und das Ziel, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern.
Neujahrsempfang der SPD Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel
Die SPD Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis, Katja Mast MdB, die SPD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim und die SPD-Kreistagsfraktion Enzkreis laden zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang nach Mühlacker ein. Gastredner wird der geschäftsführende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel MdB sein.
Der Neujahrsempfang findet am Donnerstag, den 18. Januar von 16.30 Uhr bis 18.30 Uhr im Uhlandbau, Uhlandstr. 7, 75417 Mühlacker statt. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein und freuen uns, Sie beim Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen.
Neujahrsempfang 2018 mit Sigmar Gabriel
Sehr geehrte Damen und Herren,
er ist Sozialdemokrat durch und durch, war von 2009 bis 2017 Bundesvorsitzender der SPD und ist
seit Januar 2017 Bundesminister des Auswärtigen: Sigmar Gabriel.
Es ist uns eine Ehre, ihn bei unserem traditionellen Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen.
Wann Donnerstag, 18. Januar, 16:30 Uhr
Wo Uhlandbau, Uhlandstraße 7, 75417 Mühlacker
Wir würden uns sehr freuen, Sie/Dich ebenfalls beim Neujahrsempfang zu treffen!
Herzliche Grüße
Ralf Fuhrmann, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion PF
Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete Pforzheim und Enzkreis
Paul Renner, SPD-Kreisvorsitzender Enzkreis
Frederic Striegler, SPD-Kreisvorsitzender Pforzheim
Hans Vester, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Enzkreis
Um Rückmeldung bis 15.01.2018 unter petra.hertweck@spd.de | 0721 93 10 432 wird gebeten
Politischer Jahresauftakt: Arbeit und Fortschritt in einer neuen Zeit gestalten!
Beim heutigen Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg wurde über die Herausforderungen der Digitalisierung diskutiert und das Positionspapier "Arbeit und Fortschritt in einer neuen Zeit gestalten!" verabschiedet. Zu Gast waren Dr. Raúl Rojas, Professor für Informatik und künstliche Intelligenz an der Freien Universität Berlin und Alfred Löckle, Gesamtbetriebsratsvorsitzender bei Bosch.
SPD solidarisch mit Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie
Die SPD Baden-Württemberg hat sich im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie solidarisch mit den Beschäftigten erklärt.
„Vor allem die Forderungen nach einer möglichen Reduzierung der Wochenarbeitszeit und die Einführung tariflicher Sozialleistungen sind ein entscheidender Schritt in Richtung moderner Arbeitsverhältnisse“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier beim politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg in Stuttgart.
Diese Verbesserungen erwarten die Bürgerinnen und Bürger zum 1. Januar 2018
Trotz der Bundestagswahl im September hat das Parlament im ersten Halbjahr 2017 viel gearbeitet. Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis, weißt zum Jahreswechsel auf einige durch Gesetze bedingte Verbesserungen hin.
„Wie jedes Jahr Jahreswechsel treten Regelungen, die im Rahmen von Gesetzgebungsverfahrens vereinbart wurden, zum 1. Januar in Kraft." so Mast. „Es freut mich, dass als Resultat unserer Arbeit besonders im Bereich Arbeit & Soziales eklatante Verbesserungen zu verkünden sind.“
Frohe Weihnachten
Liebe Genossinnen und Genossen,
das hat mich umgehauen: So viele Mails, Briefe, Messenger-Nachrichten, Anrufe von euch und auch von außerhalb der Partei. Und alle zum Thema, wie sich die SPD nach dem überraschenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen verhalten soll. Habt herzlichen Dank für eure klugen, kritischen, zornigen, hilfreichen Botschaften. Es ging um dreierlei: Große Koalition? Minderheitsregierung? Neuwahlen? Die Mehrheit der Zurufe sprach sich für eine Minderheitsregierung aus.
Leni Breymaier zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU:
„Ich unterstütze den Vorschlag, nun in Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu gehen - und zwar konstruktiv und weiterhin ergebnisoffen, ausdrücklich. Klar ist: Das werden keine einfachen Sondierungen. In jedem Fall reden wir über eine mögliche Regierungsbildung anhand von Inhalten. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um soziale Sicherheit, um die Erneuerung unseres Landes. Ja oder Nein - und wenn Ja wie -, das kann nur anhand von Inhalten beurteilt werden. Ein Weiter-so gibt es in keiner Konstellation. Und auf eine Selbstinszenierung wie in den Jamaika-Sondierungen können wir gut verzichten.“
