Leni Breymaier: Kretschmann "rechts außen gelandet"
Für die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ist Ministerpräsident Kretschmann in der laufenden Sicherheitsdebatte inzwischen "rechts außen gelandet".
Das sagte sie im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".
Das gesamte Interview lesen Sie hier.
Katja Mast bei der Ausstellung „Wir sind viele“ mit Porträts des deutschen Starfotografen Jim Rakete
Am Dienstag, 17. Januar 2017 unterbrach die AG Arbeit und Soziales ihre Sitzung, um an der Eröffnung der Ausstellung „Wir sind viele“ unter Ulla Schmidt teilzunehmen. „Wir sind viele“ zeigt Aufnahmen von Menschen mit Behinderungen, mit Epilepsie, mit psychischen Leiden, mit Gewalt- und Suchterfahrungen, mit unheilbaren Krankheiten, Menschen, die obdachlos und schutzbedürftig sind.
Evelyne Gebhardt zur Vizepräsidentin des EU-Parlaments gewählt
Breymaier: „Gerade jetzt brauchen wir überzeugte Europäerinnen und Europäer, die sich für ein vereintes Europa einsetzen“
Die Künzelsauer SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt ist heute Vormittag im ersten Wahlgang zu einer der Vizepräsidenten des EU-Parlaments gewählt worden. „Ich freue mich sehr über die Wahl zur Vizepräsidentin und bedanke mich bei allen Kollegen und Kolleginnen, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben“, erklärte Gebhardt. „Ich empfinde es als große Auszeichnung, von nun ab dem Präsidium der Vertreter und Vertreterinnen der europäischen Völker anzugehören.“
Leni Breymaier zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren:
"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.
Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."
Super Stimmung beim Neujahrsempfang der SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis mit Katarina Barley
Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley begeisterte beim Neujahrsempfang der SPD Kreisverbände Pforzheim, Enzkreis und der Bundestagsabgeordneten für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis, Katja Mast, am 11. Januar im Kulturzentrum Osterfeld. Kraftvoll, mitreißend, emotional und persönlich war die Rede von Katarina Barley, hieß es von allen Seiten.
Jahresauftakt: SPD fordert bezahlbares Wohnen
Die SPD Baden-Württemberg hat bei ihrem politischen Jahresauftakt Eckpunkte eines neuen wohnungspolitschen Konzepts vorgestellt. "Wohnen ist ein Menschenrecht", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das betreffende Impulspapier gibt es hier. Fragen und Antworten rund um das Thema Wohnungsbau sind hier.
