Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt
Das war eine unfassbar traurige Nacht. In diesen schweren Stunden sind wir alle Berliner. Wir trauern um die Opfer, die auf so grausame Weise auf einem Weihnachtsmarkt aus dem Leben gerissen wurden. Unsere Gedanken sind bei den vielen Verletzten, den Angehörigen und Freunden. Und unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten und Rettungskräften, die so schnell, besonnen und professionell reagiert haben.
Spürbare Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zum 1. Januar – Bundesteilhabegesetz tritt in Kraft
Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) bereits Anfang Dezember mit wichtigen Änderungen verabschiedet, am 16. Dezember folgte der Bundesrat und machte den Weg für das BTHG frei. Eine Reihe von Maßnahmen, die das Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessern, treten bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft.
Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis, erklärt dazu: „Zum Jahreswechsel gibt es gute Neuigkeiten für viele Menschen mit Behinderungen. Denn ab dem 1. Januar können sie durch das Bundesteilhabegesetz deutlich mehr ihres Geldes auch wirklich für sich behalten. Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung werden dadurch möglich.“
SPD nominiert Delegierte für Bundesversammlung
Schauspielerin Natalia Wörner, neuer BWIHK-Präsident Wolfgang Grenke und IG-Metall-Chef Roman Zitzelsberger mit von der Partie
Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben auf ihrer Sitzung ihre Wahlmänner und -frauen für die Bundesversammlung zur Wahl des künftigen Bundespräsidenten am 12.02.2017 in Berlin bestimmt. Der SPD-Fraktion stehen dafür 11 Plätze zu. Der Landtag insgesamt befindet über seine Delegation in der Plenarsitzung am 21.12.2016.
"Du bist ein bewahrender Avantgardist"
Die SPD ehrt ihren Vordenker Erhard Eppler mit einem großen Symposium zu Ehren seines 90. Geburtstags
Großer Empfang zum 90. Geburtstag: Mit einem hochkarätigen Symposium im Stuttgarter Landtag hat die SPD-Familie Erhard Eppler für sein Wirken und seine Verdienste um die Sozialdemokratie geehrt. Viele prominente Gäste und Weggefährten waren mit dabei - darunter auch Hans-Jochen Vogel und Heidemarie Wieczorek-Zeul.
Direkter Draht nach Berlin – Die Telefonsprechstunde der SPD-Landesgruppe im Bundestag
Die SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg bietet am Montag, den 12. Dezember 2016 von 19:00 bis 20:00 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Die Bundestagsabgeordneten stehen hierbei allen interessierten Anruferinnen und Anrufern als Fachpolitiker zur Verfügung. „Es geht ganz leicht – einfach in der Zeit anrufen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, Katja Mast.
Sozialpolitisches Fachgespräch zum Bundesteilhabegesetz
Katja Mast: „Die Expertinnen und Experten vor Ort und ihre Sicht aus der Praxis sind mir wichtig“
Die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, Katja Mast, hat am Montag, den 5. Dezember, zum sozialpolitischen Fachgespräch über das Bundesteilhabegesetz eingeladen. „Mir ist es wichtig die Expertinnen und Experten vor Ort in die Diskussion um das Bundesteilhabegesetz miteinzubeziehen und sie direkt aus meinen Verhandlungen zu informieren“, erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales. Sie habe in den letzten Wochen sowohl mit den Koalitionspartnern als auch mit den Bundesländern die einzelnen Punkte des Gesetzes verhandelt.
